Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.111.749)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Benin über die Einreise, den Aufenthalt und die Rückkehr von Personen
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Benin über die Einreise, den Aufenthalt und die Rückkehr von Personen
- I. Kapitel: Gegenstand und Terminologie
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Terminologie
- II. Kapitel: Einreise, Personenverkehr und Aufenthalt
- Art. 3 Einreisevoraussetzungen
- Art. 4 Regelung betreffend Einreise und Aufenthalt
- III. Kapitel: Rückübernahme von Staatsangehörigen der Vertragsparteien mit unbefugtem Aufenthalt
- Art. 5 Staatsangehörigkeit der rückübernommenen Personen
- Art. 6 Rückübernahmegesuch
- Art. 7 Nachweis oder Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit der rückzuübernehmenden Personen
- Art. 8 Rechte der rückzuübernehmenden Personen
- Art. 9 Vorgehen im Einzelfall
- Art. 10 Kostenübernahme
- IV. Kapitel: Rückkehrhilfe
- Art. 11 Ziele
- Art. 12 Für die Rückkehrhilfe zuständige Strukturen
- Art. 13 Rückkehrhilfemassnahmen
- Art. 14 Fälle unfreiwilliger Rückkehr
- V. Kapitel: Schutz von Personendaten
- Art. 15 Inhalt der Personendaten
- Art. 16 Verwendung der Personendaten
- VI. Kapitel: Expertenausschuss
- Art. 17 Gründung, Zusammensetzung und Arbeitsweise
- Art. 18 Aufgabe und Zuständigkeiten
- VII. Kapitel: Schlussbestimmungen
- Art. 19 Stellung dieses Abkommens
- Art. 20 Inkrafttreten, Dauer, Änderung und Kündigung
- Art. 21 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Art. 22 Suspendierung aus Gründen der öffentlichen Ordnung, der Staatssicherheit oder der öffentlichen Gesundheit
- Art. 23 Anwendungsmodalitäten
- Unterschriften
- Anhang I
- Mittel für den Nachweis der Staatsangehörigkeit
- Anhang II
- Ziele, Massnahmen und Bereiche der Rückkehrhilfe
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