BBl 2026 511
Botschaft zum Bundesgesetz über die Unterstützung der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana vom 1. Januar 2026 und zum Bundesbeschluss über den Nachtrag Ia zum Voranschlag 2026
- Botschaft zum Bundesgesetz über die Unterstützung der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana vom 1. Januar 2026 und zum Bundesbeschluss über den Nachtrag Ia zum Voranschlag 2026
- 1 Ausgangslage
- 2 Gewählte Lösung
- 2.1 Solidaritätsbeitrag gestützt auf ein dringliches Bundesgesetz
- 2.2 Einberufung eines runden Tisches
- 2.3 Unterstützung der Kantone gemäss Opferhilfegesetz
- 3 Geprüfte Alternativen
- 4 Vernehmlassung
- 5 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
- 1. Abschnitt: Solidaritätsbeitrag
- 2. Abschnitt: Runder Tisch
- 3. Abschnitt: Inkrafttreten und Geltungsdauer
- 6 Inhalt des Bundesbeschlusses
- 6.1 Solidaritätsbeitrag
- 6.2 Runder Tisch
- 6.3 Abgeltung der Kantone gemäss Opferhilfegesetz
- 7 Auswirkungen
- 7.1 Bund
- 7.2 Kantone
- 8 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 9 Rechtliche Aspekte
- 9.1 Verfassungsmässigkeit
- 9.2 Erlassform
- 9.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse