BBl 2026 2490
Botschaft zum Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen (LaFG)
- Botschaft zum Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen (LaFG)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 1.5 Chancen und Risiken einer Landesausstellung
- 1.6 Projekte für eine nächste Landesausstellung
- 1.7 Beziehung zu möglichen Olympischen und Paralympischen Winterspielen in der Schweiz
- 2 Vernehmlassung
- 2.1 Ergebnisse
- 2.2 Anpassungen der Vorlage
- 3 Rechtsvergleich
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Ziele einer künftigen Landesausstellung
- 4.2 Rolle des Bundes
- 4.3 Verfahren für die finanzielle Unterstützung durch den Bund
- 4.4 Rolle der Trägerschaften sowie der Kantone und Gemeinden
- 4.5 Finanzielle Unterstützung durch den Bund
- 4.6 Grundzüge der konkretisierenden Verordnung
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf Volkswirtschaft, Gesellschaft und Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.8 Datenschutz