BBl 2026 2483
Parlamentarische Initiative Grundlagen für ein CO
- Parlamentarische Initiative Grundlagen für ein CO
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Weiterentwicklung des Emissionshandelssystems
- 1.2 CO
- 2
- -Grenzausgleichsmechanismus der EU
- 1.3 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.4 Geprüfte Alternativen und Erwägungen der Kommission
- 2 Entstehungsgeschichte
- 3 Vernehmlassung
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Geltungsbereich
- 4.2 Ein eigenständiges System
- 4.3 Vollzug
- 4.4 Einnahmen aus dem CO
- 2
- -Grenzausgleich
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 1. Abschnitt: Zweck und Geltungsbereich
- 2. Abschnitt: Grenzausgleichsabgabe
- 3. Abschnitt: Datenbearbeitung
- 4. Abschnitt: Strafbestimmungen und Strafverfolgung
- 5. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone, Städte und Gemeinden
- 6.3 Auswirkungen auf die Unternehmen und die Gesamtwirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.6 Auswirkungen auf die aussenwirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.8 Datenschutz