SLV
Sozialleistungsverordnung – SLV
- Sozialleistungsverordnung – SLV
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt Sozialhilfe
- § 1*) Nichtberücksichtigung von eigenen Mitteln und Leistungen Dritter
- § 2*) Einkommensfreibetrag
- § 3*) Wohnbedarfssätze
- § 4 Herabsetzung der Bedarfssätze für den allgemeinen Lebensunterhalt
- § 6*) Zusatzleistungen zur Vermeidung besonderer Härtefälle
- § 7*) Unterstützung bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung
- § 8*) Unterstützung in besonderen Lebenslagen – Allgemeines
- § 9*) Unterstützung in besonderen Lebenslagen – Hilfe für pflegebedürftige Menschen im häuslichen Bereich
- § 10*) Form der Leistungen der Sozialhilfe bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung sowie zur Unterstützung in besonderen Lebenslagen
- § 11 Entschuldbare Verletzung der Integrationsverpflichtungen
- § 12*) Kostenersatzpflicht unterhaltspflichtiger Angehöriger
- 2. Abschnitt Grundversorgung
- § 13 Kostenersatzpflicht unterhaltspflichtiger Angehöriger
- § 13a Teilnahme an integrationsfördernden Maßnahmen
- 3. Abschnitt Leistungen bei Unterbringung in stationären Einrichtungen
- § 14*) Erforderlicher Bedarf bei Unterbringung in stationären Einrichtungen
- § 15*) Nichtberücksichtigung von eigenen Mitteln und Leistungen Dritter
- § 16 Angemessener Aufwand bei Unterbringung in stationären Einrichtungen
- § 17*) Taschengeld
- § 18*) Unterstützung bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung
- § 19*) Form der Leistungen bei Unterbringung in stationären Einrichtungen
- § 20 Kostenersatzpflicht unterhaltspflichtiger Angehöriger
- 4. Abschnitt Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen
- § 21*) Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen
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