BGBl. III Nr. 60/2011
Protokoll zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Montenegro zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Montenegro über die Rückübernahme (Rückführung und Übernahme) von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (BGBl. III Nr. 60/2011)
- Protokoll zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Montenegro zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Montenegro über die Rückübernahme (Rückführung und Übernahme) von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (BGBl. III Nr. 60/2011)
- Langtitel
- Präambel/Promulgationsklausel
- Ratifikationstext
- I. Zuständige Behörden und Grenzübergangsstellen
- Artikel 1
- Zuständige Behörden
- Artikel 2
- Grenzübergangsstellen
- II. Rückübernahmeverfahren
- Artikel 3
- Rückübernahmeersuchen
- Artikel 4
- Überstellungsmodalitäten und Art der Beförderung
- Artikel 5
- Irrtümliche Rückübernahme
- III. Durchbeförderung
- Artikel 6
- Durchbeförderungsersuchen
- Artikel 7
- Begleitung von Personen während der Durchbeförderung
- IV. Kosten
- Artikel 8
- Kosten
- V. Schlussbestimmungen
- Artikel 9
- Sprache
- Artikel 10
- Expertengespräche
- Artikel 11
- In Kraft Treten
- Antwort auf das Rückübernahmeersuchen von
- - eigenen Staatsangehörigen
- - Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen
- Antwort auf das Durchbeförderungsersuchen von
- Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen
- Information über die Überstellung
- Information über die Durchbeförderung