EpiG
Epidemiegesetz 1950 (EpiG).
- Epidemiegesetz 1950 (EpiG).
- Langtitel
- Änderung
- I. HAUPTSTÜCK. Ermittlung der Krankheit.
- § 1. Anzeigepflichtige Krankheiten
- § 2. Erstattung der Anzeige
- § 3. Zur Anzeige verpflichtete Personen
- § 4. Register der anzeigepflichtigen Krankheiten
- § 4a. Statistik-Register
- § 5. Erhebungen über das Auftreten einer Krankheit
- § 5a. Früherkennungs- und Überwachungsprogramme
- II. HAUPTSTÜCK. Vorkehrungen zur Verhütung und Bekämpfung anzeigepflichtiger Krankheiten
- § 6. Einleitung von Vorkehrungen bei Auftreten anzeigepflichtiger Krankheiten.
- § 7. Absonderung Kranker.
- § 7a. Rechtsschutz bei Absonderungen
- § 7b. Verkehrsbeschränkungen
- § 8. Desinfektion.
- § 9. Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.
- § 10. Beschränkung der Wasserbenützung und sonstige Vorsichtsmaßregeln.
- § 11. Beschränkung des Lebensmittelverkehrs.
- § 12. Abschließung von Wohnungen, Verbot von Totenfeierlichkeiten.
- § 13. Maßnahmen in Bezug auf Leichen.
- § 14. Vertilgung von Tieren.
- § 15. Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen.
- § 16. Besondere Meldevorschriften.
- § 17. Überwachung bestimmter Personen.
- § 18. Schließung von Lehranstalten.
- § 19. Verbot des Hausierhandels.
- § 20. Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen.
- § 21. Bezeichnung von Häusern und Wohnungen.
- § 22. Räumung von Wohnungen.
- § 23. Verkehrsbeschränkung für bestimmte Gegenstände
- § 24. Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete
- § 25. Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland
- § 26. Vorschriften in Bezug auf Verkehrsanstalten im Inlande.
- § 26a. Besondere Vorschriften betreffend Zoonosen
- § 26b. Besondere Vorschriften betreffend impräventable Erkrankungen
- § 27. Epidemieärzte.
- § 28. Maßnahmen in Bezug auf Krankheitserreger.
- § 28a. Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes
- § 28b. Maßnahmen im Rahmen einer Pandemie
- III. HAUPTSTÜCK. Entschädigung und Bestreitung der Kosten.
- § 29. Entschädigungsanspruch.
- § 30. Verlust des Entschädigungsanspruches.
- § 31. Ermittlung der Höhe des Schadens.
- § 32. Vergütung für den Verdienstentgang.
- § 33. Frist zur Geltendmachung des Anspruches auf Entschädigung oder Vergütung des Verdienstentganges.
- § 33a. Ersatz der Behandlungskosten für von wutkranken Hunden gebissene Personen
- § 34. Ruhe- und Versorgungsgenüsse für Ärzte und ihre Hinterbliebenen.
- § 35. Ruhe- und Versorgungsgenüsse für Pflegepersonen und ihre Hinterbliebenen.
- § 36. Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz.
- § 37. Kostenersatz durch die Parteien.
- IV. HAUPTSTÜCK. Strafbestimmungen.
- § 39. Verletzung einer Anzeige- oder Meldepflicht.
- § 40. Sonstige Übertretungen.
- § 41. Beschlagnahme und Verfall von Gegenständen.
- § 42. Widmung der Geldstrafen.
- V. HAUPTSTÜCK. Allgemeine Bestimmungen.
- § 43. Behördliche Kompetenzen.
- § 44. Besondere Befugnisse der Sanitätsbehörden und ihrer Organe.
- § 45. Vorkehrungen im militärischen Bereich
- § 47. Portobehandlung.
- § 47a. Amtsrevision
- § 48. Aufhebung älterer Vorschriften.
- § 50. Wirksamkeit des Gesetzes.
- § 50a.
- § 50b.
- § 50c.
- § 51. Vollziehung
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