EisbG
Eisenbahngesetz 1957 – EisbG
- Eisenbahngesetz 1957 – EisbG
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Teil Begriffsbestimmungen
- § 1. Eisenbahnen
- § 1a. Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- § 1b. Eisenbahnverkehrsunternehmen
- § 1c. Integrierte Eisenbahnunternehmen
- § 1d. Vertikal integriertes Unternehmen
- § 1e. Internationale Gruppierung
- § 1f. Stadt- und Vorortverkehr
- § 1g. Regionalverkehr
- § 1h. Internationaler Güterverkehr
- § 1i. Grenzüberschreitender Personenverkehrsdienst
- § 2. Öffentliche Eisenbahnen
- § 3. Nicht-öffentliche Eisenbahnen
- § 4. Hauptbahnen, Nebenbahnen
- § 5. Straßenbahnen
- § 7. Anschlussbahnen
- § 8. Materialbahnen
- § 9. Gemeinsame Sicherheitsmethoden
- § 9a. Gemeinsame Sicherheitsziele
- § 9b. Stand der Technik
- § 10. Eisenbahnanlagen
- § 10a. Eisenbahninfrastruktur
- § 10b. Akteure
- 2. Teil Zuständigkeiten und Aufgaben der Eisenbahnbehörden
- § 11. Entscheidung über Vorfragen
- § 12. Behördenzuständigkeit
- § 13. Behördenaufgaben
- § 13a. Jahresbericht
- § 13b. Sicherheitsempfehlungen
- 3. Teil Bau und Betrieb von Eisenbahnen, Bau und Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen und Verkehr auf Eisenbahnen
- 1. Hauptstück Konzession
- § 14. Erforderlichkeit der Konzession
- § 14a. Konzessionsverfahren
- § 14b. Betriebseröffnungsfrist, Konzessionsdauer
- § 14c. Erwerb einer Eisenbahn
- § 14d. Verlängerung der Konzessionsdauer
- § 14e. Konzessionsentziehung
- § 14f. Erlöschen der Konzession
- 2. Hauptstück Verkehrsgenehmigung
- § 15. Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung
- § 15a. Unterlagen zum Antrag
- § 15b. Voraussetzungen
- § 15c. Zuverlässigkeit
- § 15d. Finanzielle Leistungsfähigkeit
- § 15e. Fachliche Eignung
- § 15f. Entscheidungspflicht
- § 15g. Verkehrseröffnung
- § 15h. Überprüfungen
- § 15i. Entziehung, Einschränkung
- § 15j. Mitteilungspflichten
- § 15k. Erlöschen der Verkehrsgenehmigung
- 3. Hauptstück Verkehrskonzession
- § 16. Erforderlichkeit der Verkehrskonzession
- § 16a. Unterlagen zum Antrag
- § 16b. Voraussetzungen
- § 16c. Verkehrseröffnungsfrist
- § 16d. Überprüfungen
- § 16e. Entziehung, Einschränkung
- § 16f. Erlöschen der Verkehrskonzession
- 4. Hauptstück Genehmigung für nicht-öffentliche Eisenbahnen
- § 17. Erforderlichkeit der Genehmigung
- § 17a. Genehmigungsverfahren
- § 17b. Werksverkehr, beschränkt-öffentlicher Verkehr
- § 17c. Anschlussbahnverzeichnis
- 5. Hauptstück Rechte des Eisenbahnunternehmens
- § 18. Bau- und Betriebsrechte
- § 18a. Schutz vor nicht zumutbarer Konkurrenzierung
- § 18b. Enteignungsrecht
- § 18c. Duldungsrechte
- § 18d. Schienenersatzverkehr
- 6. Hauptstück Pflichten des Eisenbahnunternehmens
- § 19. Vorkehrungen
- § 19a. Regelmäßig wiederkehrende Überprüfungen
- § 19b. Einstellung aus Sicherheitsgründen
- § 19c. Meldepflicht bei Unfällen und Störungen
- § 19d. Änderung der Zustelladresse, Zustellungsbevollmächtigter
- § 20. Verkehrsanlagen, Wasserläufe
- § 20a. Einfriedungen, Schutzbauten
- § 21. Betriebsleiter
- § 21a. Allgemeine Anordnungen an Eisenbahnbedienstete
- § 21b. Selbständiges Führen und Bedienen eines Triebfahrzeuges
- § 21c. Qualifizierte Tätigkeiten
- § 22. Tarif, Fahrplan
- § 22a. Tarife samt Bedingungen
- § 22b. Bekanntgabe der Beförderungsbedingungen an die Schienen-Control GmbH
- § 22c. Notfallpläne für die Hilfeleistungserbringung
- § 23. Direkte Abfertigung, durchgehender Tarif
- § 24. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen
- § 25. Genehmigungspflichtige Rechtsakte
- § 26. Auskunftspflicht des Eisenbahnunternehmens
- § 27. Erleichterungen
- § 28. Einstellung wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit
- § 29. Auflassung einer Eisenbahn
- § 30. Eisenbahnaufsichtsorgane
- § 30a. Vorhandensein gefährlicher Stoffe
- 7. Hauptstück Bau, Veränderung und Inbetriebnahme von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen und Inbetriebnahme von Schienenfahrzeugen
- 1. Abschnitt Eisenbahnrechtliche Baugenehmigung
- § 31. Erforderlichkeit einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung
- § 31a. Antrag
- § 31b. Bauentwurf
- § 31c. Mündliche Verhandlung
- § 31d. Berührte Interessen
- § 31e. Parteien
- § 31f. Genehmigungsvoraussetzungen
- § 31g. Bauausführungsfrist
- § 31h. Höchstgerichtliche Aufhebung eines Baugenehmigungsbescheides
- 2. Abschnitt Bauartgenehmigung
- 1. Unterabschnitt Schienenfahrzeuge
- § 32. Erforderlichkeit einer Bauartgenehmigung
- § 32a. Antrag
- § 32b. Genehmigungsvoraussetzungen
- § 32c. Berechtigungen
- § 32d. Befristung in der Bauartgenehmigung
- § 32e. Befristete Erprobung von Schienenfahrzeugen
- 2. Unterabschnitt Eisenbahnsicherungstechnische Einrichtungen
- § 33. Zulässigkeit einer Bauartgenehmigung
- § 33a. Antrag
- § 33b. Genehmigungsvoraussetzungen
- § 33c. Befristung in der Bauartgenehmigung
- 3. Abschnitt Betriebsbewilligung
- § 34. Erforderlichkeit der Betriebsbewilligung
- § 34a. Verbindung mit anderen Genehmigungen
- § 34b. Antrag
- § 35. Erteilung der Betriebsbewilligung
- § 35a. Betriebsaussetzung
- 4. Abschnitt
- § 36. Genehmigungsfreie Vorhaben
- 8. Hauptstück Sonstiges
- § 40. Verzeichnis eisenbahntechnischer Fachgebiete
- § 40a. Vorarbeiten
- § 40b. Einlösungsrecht des Bundes
- § 41. Ausländische Rechtsakte
- § 41b. Bewertungsstelle
- 3a. Teil Anrainerbestimmungen, Verhalten innerhalb von Eisenbahnanlagen und in Schienenfahrzeugen
- 1. Hauptstück Anrainerbestimmungen
- § 42. Bauverbotsbereich
- § 43. Gefährdungsbereich
- § 43a. Feuerbereich
- § 44. Beseitigung eines verbotswidrigen Zustandes
- § 45. Beseitigung eingetretener Gefährdungen
- 2. Hauptstück Verhalten innerhalb der Eisenbahnanlagen und in Schienenfahrzeugen
- § 46. Verhalten innerhalb der Eisenbahnanlagen
- § 47. Betreten hiefür nicht bestimmter Stellen von Eisenbahnanlagen
- § 47a. Benützung nicht-öffentlicher Eisenbahnübergänge
- § 47b. Bahnbenützende
- 3. Hauptstück Sonstiges
- § 47c. Schutzvorschriften
- 4. Teil Kreuzungen mit Verkehrswegen, Eisenbahnübergänge
- 1. Hauptstück Bauliche Umgestaltung von Verkehrswegen, Auflassung schienengleicher Eisenbahnübergänge
- § 48. Anordnung der baulichen Umgestaltung und der Auflassung
- 2. Hauptstück Schienengleiche Eisenbahnübergänge
- § 49. Sicherung und Verhalten bei Annäherung und Übersetzung
- § 50. Bildverarbeitende technische Einrichtungen
- 5. Teil Verknüpfung von Schienenbahnen
- § 53a. Anschluss und Mitbenützung
- § 53b. Behandlung von Anschluss- und Mitbenützungsbegehren
- § 53c. Beschwerde an die Schienen-Control Kommission
- § 53d. Vorlage von Verträgen
- § 53f. Wettbewerbsaufsicht
- 6. Teil Regulierung des Schienenverkehrsmarktes
- 1. Hauptstück Allgemeines
- § 54. Zweck
- § 54a. Ausnahmen vom Geltungsbereich des 6.Teiles
- § 55. Trennungsmaßnahmen
- § 55a. Leitstrategie für den Ausbau und die effektive Nutzung der Eisenbahninfrastruktur
- § 55b. Finanzierungsverträge zur Eisenbahninfrastruktur
- § 55c. Unabhängigkeit des Eisenbahninfrastrukturunternehmens
- § 55d. Unabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen
- § 55e. Unparteilichkeit hinsichtlich Verkehrsmanagement und Instandhaltungsplanung
- § 55f. Finanzielle Transparenz
- § 55g. Auslagerung von Funktionen und Arbeiten des Eisenbahninfrastrukturunternehmens
- § 55h. Wahrnehmung von Funktionen durch verschiedene Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- § 55i. Kooperationsvereinbarungen mit Eisenbahnverkehrsunternehmen
- § 55j. Koordinierung
- § 55k. Europäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber
- 2. Hauptstück Zugang zur Eisenbahninfrastruktur, zu Serviceeinrichtungen und -leistungen
- 1. Abschnitt Allgemeines
- § 56. Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
- § 57. Zugangsberechtigte
- § 57a. Fahrwegkapazitätsberechtigte
- § 57b. Anforderungen an Fahrwegkapazitätsberechtigte
- § 57c. Bedienungsverbot bei Personenverkehrsdiensten
- § 58. Mindestzugangspaket
- § 58a. Serviceeinrichtungen
- § 58b. Zugang zu Serviceeinrichtungen, Gewährung von Serviceleistungen
- § 59. Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- § 60. Entziehung von Zugtrassen
- § 62. Zuweisungsstelle
- § 62a. Betreiber einer Serviceeinrichtung
- § 62b. Entgelterhebende Stelle
- 2. Abschnitt Zuweisung von Fahrwegkapazität
- § 63. Zuweisungsgrundsätze
- § 63a. Nutzungsbeschränkung zugunsten bestimmter Arten von Eisenbahnverkehrsdiensten
- Kapazitätsmodell mit systematisierter Fahrwegkapazität
- § 64. Rahmenregelung
- § 64a. Zusammenarbeit von Zuweisungsstellen
- § 65. Netzfahrplanerstellung
- § 65a. Fahrwegkapazität für regelmäßige Instandhaltungsarbeiten
- § 65b. Koordinierungsverfahren
- § 65c. Überlastete Eisenbahninfrastruktur
- § 65d. Kapazitätsanalyse
- § 65e. Plan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität
- § 65f. Verlangen nach Aufgabe von Zugtrassen
- § 66. Sondermaßnahmen bei Störungen
- 3. Abschnitt Wegeentgelte und Dienstleistungsentgelte
- 1. Unterabschnitt Entgeltgrundsätze für das Wegeentgelt
- § 67. Kosten des Zugbetriebes
- § 67a. Entgeltbestandteile für Kapazitätsengpässe
- § 67b. Umweltbezogene Auswirkungen des Zugbetriebes
- § 67c. Gemittelte Festsetzung des Wegeentgeltes
- 2. Unterabschnitt Ausnahme von den Entgeltgrundsätzen für das Wegeentgelt
- § 67d. Volle Kostendeckung der Wegeentgelte
- § 67e. Höhere Wegeentgelte für bestimmte Eisenbahninfrastrukturen
- § 67f. Wegeentgeltregel für bestimmte Eisenbahnkorridore
- § 67g. Vergleichbarkeit der Wegeentgelte
- 3. Unterabschnitt Sonstiges
- § 67h. Leistungsabhängige Wegeentgeltbestandteile
- § 67i. Entgelt für nicht genutzte Fahrwegkapazität
- § 67j. Entgelte für Instandhaltung
- § 68. Festsetzung der Wegeentgelte
- § 68a. Verhandlungen über die Höhe des Wegeentgeltes
- § 69. Entrichtung der Wegeentgelte
- § 69a. Wegeentgeltnachlässe
- § 69b. Dienstleistungsentgelte
- § 69c. Informations- und Nachweispflichten
- § 70. Zusammenarbeit bei schienennetzübergreifenden Wegeentgeltregelungen
- 4. Abschnitt Behandlung von Begehren, Beschwerde
- § 70a. Rechtsform
- § 71. Behandlung von Begehren auf Fahrwegkapazitätszuweisung und Gewährung des Mindestzugangspaketes
- § 71a. Behandlung von Begehren auf Zugang zu Serviceeinrichtungen und Gewährung von Serviceleistungen
- § 72. Beschwerde gegen die Zuweisungsstelle
- § 73. Beschwerde gegen einen Betreiber von Serviceeinrichtungen
- § 73a. Vorlage von Verträgen und Urkunden
- 5. Abschnitt Wettbewerbsüberwachung, Marktbeobachtung
- § 74. Überwachung des Wettbewerbs
- § 74a. Marktbeobachtung
- 6a. Teil Zugang auf anderen Eisenbahnen
- § 75a. Zugangsrechte auf anderen Eisenbahnen
- § 75b. Freiwillig eingeräumter Zugang
- 6b. Teil Schulungseinrichtungen
- § 75c. Zugang zu Schulungseinrichtungen
- § 75d. Ausbildung und Qualifikation
- § 75e. Beschwerde an die Schienen-Control Kommission
- 6c. Teil Schienen-Control GmbH
- § 76. Gründung der Schienen-Control GmbH
- § 77. Aufgaben der Schienen-Control GmbH
- § 78. Verfahrensvorschrift
- § 78a. Außergerichtliche Streitbeilegung mit Kunden
- § 78b. Unwirksamkeitserklärung durch die Schienen-Control Kommission
- § 78c. Tätigkeitsbericht
- § 78d. Auskunftspflichten
- § 79. Aufsicht
- § 79a. Erklärung der Geschäftsführer
- § 79b. Berufsverbot
- § 80. Aufwand der Schienen-Control GmbH
- 7. Teil Regulierungsbehörde
- § 81. Einrichtung der Schienen-Control Kommission
- § 82. Zusammensetzung der Schienen-Control Kommission
- § 82a. Erklärung der Mitglieder und Ersatzmitglieder
- § 82b. Berufsverbot
- § 83. Beschlussfassung und Geschäftsordnung
- § 84. Verfahrensvorschrift
- § 84a. Auskunftspflichten
- § 84b. Konsultierung von Nutzern
- § 84c. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- § 84d. Kundmachung von Verordnungen der Schienen-Control Kommission
- § 85. Kosten und Entschädigung der Mitglieder
- 8. Teil Interoperabilität
- 1. Hauptstück Geltungsbereich, Zweck
- § 86. Geltungsbereich
- § 87. Zweck
- 2. Hauptstück Interoperabilität des Eisenbahnsystems
- 1. Abschnitt Allgemeines
- § 88. Interoperabilität
- § 89. Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
- § 90. Grundlegende Anforderungen
- § 91. Aufrüstung
- § 92. Erneuerung
- § 93. Bereitstellung von Daten
- 2. Abschnitt Interoperabilitätskomponenten
- § 94. Begriffsbestimmung
- § 95. Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten
- § 96. Konformität und Gebrauchstauglichkeit
- § 97. EG-Erklärung
- § 98. Unrichtige EG-Erklärung
- 3. Abschnitt Teilsysteme
- § 99. Begriffsbestimmung
- § 100. Erfüllung der grundlegenden Anforderungen
- § 101. Nichtanwendbarkeit der TSI
- § 102. Verfahren zur Ausstellung der EG-Prüferklärung
- § 103. Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen
- 4. Abschnitt Inbetriebnahme ortsfester technischer Einrichtungen
- § 104. Erforderlichkeit einer Genehmigung zur Inbetriebnahme
- § 105. Antrag
- § 106. Ermittlungsverfahren und Bescheiderlassung
- § 107. Entscheidung über eine Genehmigungspflicht bei Erneuerung oder Aufrüstung
- § 108. Harmonisierte Einführung des „Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems“ (ERTMS)
- 5. Abschnitt Mobile Teilsysteme
- § 109. Inverkehrbringen
- 6. Abschnitt Schienenfahrzeuge
- § 110. Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung
- § 111. Dateneingabe in das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen
- § 112. Prüfung vor Nutzung eines genehmigten Schienenfahrzeuges
- § 113. Nichterfüllung grundlegender Anforderungen
- 3. Hauptstück Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister
- § 114. Registrierung von Schienenfahrzeugen
- § 115. Europäische Fahrzeugnummer
- § 116. Eintragungsverfahren
- § 117. Auskunft über Daten und Angaben
- 4. Hauptstück Infrastrukturregister
- § 118.
- 9. Teil Triebfahrzeugführer
- 1. Hauptstück Allgemeines
- § 124. Triebfahrzeugführer
- § 125. Anwendungsbereich
- § 126. Voraussetzungen zum Führen eines Triebfahrzeuges
- § 127. Ausländische Fahrerlaubnisse
- 2. Hauptstück Fahrerlaubnis
- § 128. Wesen der Fahrerlaubnis
- § 129. Voraussetzungen
- § 130. Zuständigkeit
- § 131. Antragsunterlagen für die Ausstellung einer Fahrerlaubnis
- § 132. Physische Eignung
- § 133. Arbeitspsychologische Eignung
- § 134. Allgemeine Fachkenntnisse
- § 135. Ausstellung, Inhalt und Merkmale der Fahrerlaubnis
- § 136. Erneuerung der Fahrerlaubnis
- § 137. Ausstellung eines Duplikates der Fahrerlaubnis
- § 138. Aktualisierung der Fahrerlaubnis
- § 139. Überprüfungen
- § 140. Entzug und Aussetzung der Fahrerlaubnis
- 3. Hauptstück Bescheinigung
- § 141. Ausweis der Triebfahrzeuge und Eisenbahnen
- § 142. Voraussetzungen für die Ausstellung einer Bescheinigung
- § 143. Ausstellung, Inhalt und Merkmale der Bescheinigung
- § 144. Verfahren
- § 145. Fachkenntnisse, Sprachkenntnisse
- § 146. Unternehmensinterne Überprüfungen
- § 147. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
- § 147a. Behördliche Überprüfung
- 4. Hauptstück Sachverständige
- § 148. Bestellung sachverständiger Prüfer
- § 149. Verzeichnis der sachverständigen Prüfer
- § 150. Begutachtungsbefugnis
- § 150a. Überprüfung, Einschränkung der Begutachtungsbefugnis, Widerruf der Bestellung
- 5. Hauptstück Ausbildung
- § 151. Ausbildungsmethode
- § 152. Triebfahrzeugführer-Schulungseinrichtung
- § 153. Zugang zur Triebfahrzeugführer-Schulungseinrichtung
- § 154. Beschwerde an die Schienen-Control Kommission
- § 155. Ersatz der Ausbildungskosten
- § 155a. Überprüfung, Einschränkung und Einstellung des Schulungsbetriebes
- 6. Hauptstück Fahrerlaubnis-Register
- § 156. Errichtung und Führung
- § 157. Inhalt
- § 158. Auskunft über Daten und Angaben
- 7. Hauptstück Bescheinigungs-Register
- § 159. Errichtung und Führung
- § 160. Inhalt
- § 161. Auskunft über Daten und Angaben
- 8. Hauptstück Triebfahrzeugführerangelegenheiten mit Auslandsbezug
- § 162. Ausländische Fahrerlaubnis
- § 163. Inländische Fahrerlaubnis
- § 164. Ausländische Bescheinigung
- § 165. Inländische Bescheinigung
- 9. Hauptstück Sonstiges
- § 166. Unabhängige Beurteilung
- § 167. Überwachung im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen
- 10. Teil Benannte Stellen, Bestimmte Stellen und akkreditierte interne Stellen
- 1. Hauptstück Benannte Stellen
- 1. Abschnitt
- § 168. Begriffsbestimmung
- 2. Abschnitt Anforderungen für die Benennung einer Konformitätsbewertungsstelle
- § 169. Allgemeine Anforderungen
- § 170. Haftpflichtversicherung
- § 171. Vorkehrungen
- 3. Abschnitt Benennung
- § 172. Verfahren
- § 173. Angaben
- § 174. Aufnahme der Tätigkeit
- § 175. Einschränkung, Aussetzung oder Widerruf einer Benennung
- 4. Abschnitt Pflichten einer benannten Stelle
- § 176. Tätigkeiten
- § 177. Unparteilichkeit
- § 178. Mitarbeiter
- § 179. Zweigunternehmen, Vergabe von Unteraufträgen
- § 180. Bereitstellung von Informationen
- § 181. Mitwirkungspflichten
- § 182. Beteiligung an einer sektoralen Gruppe
- 2. Hauptstück
- § 183. Bestimmte Stellen
- 3. Hauptstück
- § 184. Akkreditierte interne Stelle
- 11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen
- 1. Hauptstück
- § 185. Geltungsbereich
- 2. Hauptstück Nationale Vorschriften
- § 186. Begriffsbestimmung
- § 187. Erlassung nationaler Vorschriften
- 3. Hauptstück Sicherheitsmanagementsystem
- § 188. Einführung eines Sicherheitsmanagementsystems
- § 189. Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems
- § 190. Inhalt des Sicherheitsmanagementsystems
- § 191. Grundelemente des Sicherheitsmanagementsystems
- § 192. Hilfe für Unfallopfer
- § 193. Sicherheitsbericht
- 4. Hauptstück Einheitliche Sicherheitsbescheinigung
- § 194. Erforderlichkeit
- § 195. Ausstellung, Aktualisierung und Erneuerung
- § 196. Einschränkung oder Widerruf
- § 196a. Mitteilungspflicht der Behörde
- § 197. Überprüfung durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen
- 5. Hauptstück Sicherheitsgenehmigung
- § 198. Erforderlichkeit einer Sicherheitsgenehmigung
- § 199. Antrag
- § 200. Genehmigungsvoraussetzungen
- § 201. Gültigkeit und Erneuerung der Sicherheitsgenehmigung
- § 202. Aktualisierung der Sicherheitsgenehmigung
- § 203. Widerruf, Einschränkung
- § 204. Mitteilungspflicht der Behörde
- § 205. Entscheidungspflicht
- § 206. Überprüfung durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- 6. Hauptstück Instandhaltung von Schienenfahrzeugen
- § 207. Zuweisung einer für die Instandhaltung zuständigen Stelle
- § 208. Aufgabe einer für die Instandhaltung zuständigen Stelle
- § 209. Instandhaltungssystem
- § 210. Funktionen des Instandhaltungssystems
- § 211. Zertifizierung des Instandhaltungssystems
- 7. Hauptstück Risikobegrenzung
- § 212. Maßnahmen
- § 213. Kenntnis eines Sicherheitsrisikos
- § 214. Austausch von Schienenfahrzeugen
- 12. Teil Aufsicht
- § 215. Sicherheitsmanagementsystem
- § 216. Mitteilungspflichten
- § 217. Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten der Triebfahrzeugführer
- § 218. Antrag auf Einschränkung oder Widerruf einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
- § 219. Schwerwiegendes Sicherheitsrisiko
- § 220. Teilsysteme
- § 221. Sonstige Aufsichtstätigkeiten
- § 222. Befugnisse im Rahmen der Aufsicht
- § 223. Ankündigung vor Wahrnehmung bestimmter Aufsichtsbefugnisse
- § 224. Herstellung eines rechtskonformen Zustandes
- 13. Teil Schlussbestimmungen
- 1. Hauptstück
- § 225. Strafen, Verwalterbestellung
- § 226.
- § 227.
- § 228.
- § 229.
- § 230.
- § 231.
- § 232.
- § 232a.
- § 233.
- 2. Hauptstück Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften, Verweisungen
- § 234. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
- § 235. Bezugnahme auf Rechtsakte der Europäischen Union
- § 236. Verweisungen
- § 237. Personenbezogene Bezeichnungen
- 3. Hauptstück Übergangsbestimmungen, Vollziehung, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
- § 238. Übergangsbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. Nr. 60/1957
- § 239. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 38/2004
- § 240. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 125/2006
- § 241. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 25/2010
- § 242. Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 96/2013
- § 243. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 143/2020
- § 243a. Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 115/2024
- § 244. Vollziehung
- § 245. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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