BFG 2016
Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 – BFG 2016) samt Anlagen
- Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 – BFG 2016) samt Anlagen
- Beachte für folgende Bestimmung
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- Bewilligung
- Ermächtigung zu Kreditoperationen
- Ermächtigung zu besonderen Finanzierungen
- Umschichtungen finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durch Einsparungen im Finanzierungshaushalt und im Ergebnishaushalt zu bedecken bzw. auszugleichen sind
- Überschreitung fixer, finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durch Mehreinzahlungen zu bedecken und durch finanzierungswirksame Mehrerträge auszugleichen sind (Abs. 1) sowie Ausnahmen davon (Abs. 2)
- Überschreitung finanzierungswirksamer Mittelverwendungen mit Bedeckung durch Kreditoperationen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
- Überschreitung nicht finanzierungswirksamer Aufwendungen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
- Gemeinsame Bestimmungen für Umschichtungen und Überschreitungen sowie Ausnahmen davon
- Ausnahmen von generellen Regelungen des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 sowie Umschichtungs-, Bedeckungs- und Ausgleichsverbot
- Haftungsübernahmen
- Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen
- Verfügungen über bewegliches Bundesvermögen
- Personalplan
- Verweisungen
- Inkrafttreten und Geltungsdauer
- Allgemeine Hinweise Gliederungselemente des Bundesvoranschlages
- Anlage 1 – Bundesvoranschlag 2016
- Anlage II Bundespersonal das für Dritte leistet – Bruttodarstellung 2016
- Anlage III Finanzierungen, Währungstauschverträge – Bruttodarstellung 2016
- Personalplan 2016
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