BGBl. I Nr. 8/2017
Bildungsinvestitionsgesetz (BGBl. I Nr. 8/2017)
- Bildungsinvestitionsgesetz (BGBl. I Nr. 8/2017)
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1. Ziel und Zweck
- 2. Abschnitt Anschubfinanzierungsmittel des Bundes
- § 2. Zweckzuschüsse für ganztägige Schulformen
- § 3. Zweckzuschüsse und Förderungen zur Verbesserung der schulischen Infrastrukturen für ganztägige Schulformen
- § 4. Zweckzuschüsse und Förderungen für Maßnahmen im Personalbereich für ganztägige Schulformen
- § 5. Bedingungen für die Gewährung von Mitteln
- § 6. Richtlinien
- 3. Abschnitt Mittelbereitstellung
- § 7. Zuweisung der Mittel
- § 8. Prüfung der Voraussetzungen
- § 9. Auszahlung der Zweckzuschüsse
- 4. Abschnitt Sonstige Bestimmungen
- § 10. Controlling und Evaluierung
- § 11. Befristete ergänzende Mittelverwendung
- § 11a. Zuständigkeit in den Ländern
- 5. Abschnitt Schlussbestimmungen
- § 12. Vollziehung
- § 13. Inkrafttreten