Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds Plus im Förderzeitraum 2021 bis 2027 mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung und Reintegration von Gefangenen (ESF Plus-Richtlinie Qualifizierung und Reintegration Gefangener 2021–2027)
ESF Plus-Richtlinie Qualifizierung und Reintegration Gefangener 2021–2027
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2021–2027 (ESF Plus-Richtlinie SMS)
ESF Plus-Richtlinie SMS
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der Beruflichen Bildung im Rahmen des ESF Plus 2021–2027 (ESF Plus-Richtlinie Zukunft berufliche Bildung)
ESF Plus-Richtlinie Zukunft berufliche Bildung
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2021 bis 2027 (ESF Plus RL 2021-2027 Hochschule und Forschung)
ESF Plus RL 2021-2027 Hochschule und Forschung
Verordnung zur Bemessung von Einstiegsgeld (ESGV)
ESGV
ESIS: Elektronisches Schnellinformationssystem
ESIS
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV)
ESiV
Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMFinG)
ESMFinG
Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, dem Großherzogtum Luxemburg, Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik und der Republik Finnland (ESMVtr)
ESMVtr
Eisenbahn-Signalordnung 1959 (ESO 1959)
ESO 1959
Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Esperstedt und der Stadt Bad Frankenhausen/Kyffhäuser Vom 12. Dezember 1995
EsperstedtErfGemAnerkV TH
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (EspooÜbk)
EspooÜbk
ESpR: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
ESpR
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Esprehmer Moor“ Vom 29. Juli 1965
EsprehmMNatSchGV SH
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraum- forschungs-Organisation (ESRO)
ESRO
Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz (EssigV)
EssigV
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Neuordnung der sozialen Betreuung der Studierenden der Hochschule Esslingen (Technik) und der Hochschule Esslingen (Sozialwesen) Vom 7. August 2006
EsslsozBetrNeuOV BW
Verordnung über die Aufteilung und Auszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die Abführung der Gewerbesteuerumlage für die Haushaltsjahre 2023 (Einkommensteueraufteilverordnung 2023 - EStAV 2023)
EStAV 2023
Verordnung über die Aufteilung und Auszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die Abführung der Gewerbesteuerumlage für die Haushaltsjahre 2024, 2025, 2026 (Einkommensteueraufteilverordnung 2024, 2025, 2026 - EStAV 2024, 2025, 2026)
EStAV 2024, 2025, 2026
EStBAPO: Verordnung zur Ergänzung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Steuerbeamten (Ergänzungsausbildungsverordnung Steuer – EStBAPO) Vom 27. April 2011 (GVBl. S. 220) BayRS 2030-2-13-F (§§ 1–16)
EStBAPO
Markierungen
Leseansicht