Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (831.20)
21.05.2026
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit wäh... (822.115.4)
21.05.2026
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafge... (0.192.110.931.2)
21.05.2026
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier (816.111)
21.05.2026
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (361)
21.05.2026
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tier... (0.453)
21.05.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)
21.05.2026

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Erklärungen
Erklärungen (0.142.116.362)
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane,... (0.425.124)
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 (0.747.311.3)
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 (0.747.311.3)
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend das gegenseitige Rückschubsrecht auf der Bahnlinie St. Margrethen–Bregenz 2
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend d... (0.142.111.631.8)
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Rückübernahme schriftenloser Personen
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche... (0.142.111.361.1)
Erklärung (vom 8. Dezember 1893 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend Bauten an der schweizerisch-deutschen Grenze bei Kreuzlingen)
Erklärung (0.132.136.511)
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich de... (0.142.116.363)
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Port... (0.854.965.4)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlichen Verkehr
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlich... (0.274.181.721)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Zivilstandsakte 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Z... (0.211.112.417.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heimschaffung der dürftigen Angehörigen der beiden Länder
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heim... (0.854.917.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den beiderseitigen Gerichtsbehörden 1   2
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmitte... (0.274.181.361)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverkehr in Vormundschaftssachen
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverke... (0.211.231.022)
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Re... (0.274.181.362)
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der... (0.274.187.721)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der Dappentalgrenze
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der D... (0.132.349.241)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von Zivilstandsurkunden
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von... (0.211.112.434.9)
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseitigen Schutz der Fabrik‑ und Handelsmarken 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseiti... (0.232.112.936.7)
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.4)

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