Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)	15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)	15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)	15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV) Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)	15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)	15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung Mineralölsteuerverordnung (641.611)	15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)	15.02.2026

Alle Rechtstexte

Erklärung der Schweiz Erklärung der Schweiz (0.423.131.1) 31.08.2015
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ACTRIS ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ACTRIS ERIC (0.423.139.21) 01.06.2025
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CESSDA ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CESSDA ERIC (0.423.133.1) 17.08.2023
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CLARIN ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CLARIN ERIC (0.423.139.31) 30.04.2025
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CTAO ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu CTAO ERIC (0.423.139.11) 30.07.2025
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu DARIAH ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu DARIAH ERIC (0.423.134.1) 19.07.2023
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ECRIN ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ECRIN ERIC (0.423.135.1) 31.07.2023
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ERIC ESS Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ERIC ESS (0.423.138.1) 04.05.2025
Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ICOS ERIC Erklärung der Schweiz über ihren Beitritt zu ICOS ERIC (0.423.137.1) 01.08.2023
Erklärung die Anwendung des Niederlassungs- und Konsularvertrages vom 22. Juli 1868 zwischen der Schweiz und Italien Erklärung die Anwendung des Niederlassungs- und Konsularvertrages vom 22. Ju... (0.142.114.541.3) 31.07.1934
Erklärungen Erklärungen (0.142.116.362) 29.08.1862
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane,... (0.425.124) 20.01.2010
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 (0.747.311.3) 28.10.2024
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 (0.747.311.3) 13.07.2005
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend das gegenseitige Rückschubsrecht auf der Bahnlinie St. Margrethen–Bregenz 2 Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend d... (0.142.111.631.8) 14.11.1911
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Rückübernahme schriftenloser Personen Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche... (0.142.111.361.1) 31.10.1916
Erklärung (vom 8. Dezember 1893 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend Bauten an der schweizerisch-deutschen Grenze bei Kreuzlingen) Erklärung (0.132.136.511) 07.12.1893
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich de... (0.142.116.363) 16.04.1909
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Port... (0.854.965.4) 15.05.1898
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlichen Verkehr Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlich... (0.274.181.721) 28.11.1900

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