Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412) 		15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01) 		15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2) 		15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21) 		15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042) 		15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611) 		15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726) 		15.02.2026

Alle Rechtstexte

Energieverordnung (EnV)
Energieverordnung (730.01)
Entschliessung AG-8/87 Verschmelzung der interregionalen und der ordentlichen Kapitalbestände
Entschliessung AG-8/87 Verschmelzung der interregionalen und der ordentlichen ... (0.972.40)
Ergänzender Briefwechsel vom 1./15. Juni 1984 (zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur über die Vorrechte und Immunitäten der UNESCO in der Schweiz)
Ergänzender Briefwechsel vom 1./15. Juni 1984 (0.192.120.241.1)
Ergänzendes Abkommen
Ergänzendes Abkommen (0.632.290.131)
Ergänzungsvereinbarung
Ergänzungsvereinbarung (0.232.149.514.0)
Ergänzungsvereinbarung
Ergänzungsvereinbarung (0.812.101.951.41)
Ergänzungsvereinbarung zum Notenaustausch betreffend die Geltung der schweizerischen Heilmittelgesetzgebung in Liechtenstein vom 11. Dezember 2001 über die Zulassung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen
Ergänzungsvereinbarung zum Notenaustausch betreffend die Geltung der schwei... (0.812.101.951.41)
Ergebnis der bilateralen Verhandlungen zwischen den Delegationen der Schweiz und Israels im Rahmen der Multilateralen Handelsverhandlungen
Ergebnis der bilateralen Verhandlungen zwischen den Delegationen der Schweiz u... (0.632.294.491)
Ergebnisse bilateraler Verhandlungen zwischen den Delegationen der Schweiz und Neuseelands in den Multilateralen Handelsverhandlungen
Ergebnisse bilateraler Verhandlungen zwischen den Delegationen der Schweiz und... (0.632.296.141)
Ergebnisse der Verhandlungen nach Artikel XXVIII zwischen der Schweiz und Schweden über die Rücknahme von Zugeständnissen aus der Liste LIX‑Schweiz
Ergebnisse der Verhandlungen nach Artikel XXVIII zwischen der Schweiz und Schw... (0.632.297.141)
Erklärung
Erklärung (0.854.945.4)
Erklärung
Erklärung (0.274.183.491)
Erklärung
Erklärung (0.274.181.364)
Erklärung betreffend das europäische Seerecht in Kriegszeiten
Erklärung betreffend das europäische Seerecht in Kriegszeiten (0.515.121)
Erklärung betreffend das Verbot des Werfens von Geschossen und Sprengstoffen aus Luftschiffen 2
Erklärung betreffend das Verbot des Werfens von Geschossen und Sprengstoffen aus L... (0.515.104)
Erklärung betreffend den Gebrauch von Kugeln, die sich leicht im menschlichen Körper ausbreiten oder abplatten 1
Erklärung betreffend den Gebrauch von Kugeln, die sich leicht im menschlichen Körp... (0.515.103)
Erklärung betreffend die Abschaffung der Neutralisierung Nordsavoyens
Erklärung betreffend die Abschaffung der Neutralisierung Nordsavoyens (0.515.293.49)
Erklärung betreffend die Verwendung von Geschossen, die erstickende oder giftige Gase verbreiten 1
Erklärung betreffend die Verwendung von Geschossen, die erstickende oder giftige G... (0.515.102)
Erklärung betreffend Handelsmassnahmen aus Zahlungsbilanzgründen
Erklärung betreffend Handelsmassnahmen aus Zahlungsbilanzgründen (0.632.231.44)
Erklärung betreffend Nichtanwendung der Sprenggeschosse im Kriege
Erklärung betreffend Nichtanwendung der Sprenggeschosse im Kriege (0.515.101)
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