Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (831.20)
21.05.2026
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit wäh... (822.115.4)
21.05.2026
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafge... (0.192.110.931.2)
21.05.2026
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier (816.111)
21.05.2026
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (361)
21.05.2026
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tier... (0.453)
21.05.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)
21.05.2026

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Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefäh... (0.814.05)
Befristete Durchführungsvereinbarung
Befristete Durchführungsvereinbarung (0.360.136.11)
Befristete Durchführungsvereinbarung auf der Grundlage sowie im Rahmen des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages von 1999 betreffend Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Strassenverkehrs
Befristete Durchführungsvereinbarung auf der Grundlage sowie im Rahmen des schw... (0.360.136.11)
Befristetes Abkommen
Befristetes Abkommen (0.946.293.671.2)
Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Mobilität von Dienstleistungserbringern
Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem ... (0.946.293.671.2)
Beglaubigungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich 2
Beglaubigungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich 2 (0.172.031.63)
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst revidiert in Brüssel am 26. Juni 1948 1
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst revidiert in... (0.231.13)
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Rom am 2. Juni 1928 1
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Rom... (0.231.12)
Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Paris am 24. Juli 1971
Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Pari... (0.231.15)
Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 3
Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Stoc... (0.231.14)
Beschluss
Beschluss (0.961.367.1)
Beschluss 2012/2 vom 4. Mai 2012 zur Änderung des Protokolls von 1999 zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Beschluss 2012/2 vom 4. Mai 2012 zur Änderung des Protokolls von 1999 zum Überei... (0.814.327.1)
Beschluss des Gemeinsamen Rates Nr. 4/1985 EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal (Änderung des Statuts 2)
Beschluss des Gemeinsamen Rates Nr. 4/1985 EFTA-Industrieentwicklungsfonds für ... (0.973.265.41)
Beschluss des Rats der OECD betreffend die Revision des Kodex zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs und des Kodex zur Liberalisierung der laufenden unsichtbaren Transaktionen 1
Beschluss des Rats der OECD betreffend die Revision des Kodex zur Liberalisierung d... (0.970.45)
Beschluss Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA «gemeinsames Versandverfahren»
Beschluss Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA «gemeinsames Versandve... (0.631.242.049)
Beschluss Nr. 1/2006 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/ Schweiz über die Einrichtung einer gemeinsamen Verkehrsbeobachtungsstelle für die Alpenregion
Beschluss Nr. 1/2006 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/ Schweiz ... (0.740.722)
Beschluss Nr. 1/2007
Beschluss Nr. 1/2007 (0.740.723)
Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz
Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz (0.740.725)
Beschluss Nr. 1/2016 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz
Beschluss Nr. 1/2016 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz (0.740.727)
Beschluss Nr. 1/2018
Beschluss Nr. 1/2018 (0.961.11)

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