Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Vereinbarung über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Quebec
Vereinbarung über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenosse... (0.831.109.232.2)
Vereinbarung zum Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein
Vereinbarung zum Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und de... (0.641.751.411)
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Ei... (0.831.109.163.15)
Vereinbarung (Zusammenarbeits-Vereinbarung 1)
Vereinbarung (748.134.4)
Vereinbarung zwischen Bund und Kantonen betreffend Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands
Vereinbarung zwischen Bund und Kantonen betreffend Umsetzung, Anwendung und Entwicklun... (362.1)
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Kantonen sowie den Städten und Gemeinden über die Tripartite Konferenz (TK)
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Kantonen sowie den Städten und Gemeinden über die Tr... (701)
Vereinbarung (zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Hellenischen Republik über die Einfuhr, die Durchfuhr und die Rückführung von Kulturgut)
Vereinbarung (0.444.137.21)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz (PTI-Vereinbarung)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemein... (367.1)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Schweiz (ZSAV-BiZ)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Bildungsra... (410.21)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (ZSAV-HS)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschul... (414.205)
Vereinbarung (zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT an das italienische Hochleistungsnetz HLN)
Vereinbarung (0.742.140.345.43)
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Post‑ und Eisenbahndepartement 1 und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland über den gewerblichen Strassenpersonen‑ und ‑güterverkehr
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Post‑ und Eisenbahndepartement 1 und... (0.741.619.136)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischem Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheineck/Gaissau)
Vereinbarung (0.631.252.916.323)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Raum Oberrhein)
Vereinbarung (0.131.21)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen betreffend den Fernmeldedienst des Europäischen Sitzes der Vereinten Nationen)
Vereinbarung (0.192.120.178)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Widnau/Wiesenrain)
Vereinbarung (0.631.252.916.326)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den radiologischen Notfallschutz
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bunde... (0.732.321.36)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repu... (0.142.113.342)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Finnland über den gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.514.134.51)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.514.134.91)

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