Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze domizilierten Medizinalpersonen zur Berufsausübung
zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die gegenseitige Zu... (0.811.119.514)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden wegen Regulierung der Grenze bei Konstanz
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden wegen Regulierung... (0.132.136.5)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Land Baden-Württemberg über die Fischerei in den Stauhaltungen des Rheins beim Kraftwerk Rheinau
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Land Baden-Württemberg über die Fischere... (0.923.413)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und den Niederlanden über die Rückübernahme der beidseitigen Staatsangehörigen
Übereinkunft zwischen der Schweiz und den Niederlanden über die Rückübernahme ... (0.142.116.369)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und El Salvador betreffend die gegenseitige Auslieferung von Verbrechern
Übereinkunft zwischen der Schweiz und El Salvador betreffend die gegenseitige Au... (0.353.932.3)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Anschluss der Eisenbahn Genf–Annemasse an das savoyische Bahnnetz bei Annemasse
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Anschluss d... (0.742.140.334.93)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Erstellung einer Eisenbahn von Besançon nach Locle, über Morteau und den Col‑des‑Roches
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Erstellung ... (0.742.140.334.95)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Zulassung der an der Grenze wohnenden Medizinalpersonen zur Berufsausübung
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Z... (0.811.119.349)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Grenzbereinigung zwischen dem Mont Dolent und dem Genfersee
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Grenzbereinigun... (0.132.349.11)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die grenznachbarlichen Verhältnisse und die Beaufsichtigung der Grenzwaldungen
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die grenznachba... (0.631.256.934.99)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Griechenland über die Regelung der Rechtshilfe in Zivil und Handelssachen 3
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Griechenland über die Regelung der Recht... (0.274.183.721)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Polizeidienst in den internationalen Stationen der Gotthardbahn
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Polizeidienst in den int... (0.742.140.13)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Zolldienst in den internationalen Bahnhöfen Chiasso und Luino
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Zolldienst in den in... (0.631.252.945.43)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 1 über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze domizilierten Medizinalpersonen zur Berufsausübung
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 1 über die gegenseitig... (0.811.119.163)
über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl
über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe a... (0.814.289.1)
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ec... (0.632.313.271)
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und In... (0.632.314.271)
Umsetzungsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Schutz klassifizierter Informationen
Umsetzungsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) ... (0.514.126.812.1)
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (0.121.1)
und der Republik Obervolta 2
und der Republik Obervolta 2 (0.946.292.161)

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