Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (831.20)
21.05.2026
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit wäh... (822.115.4)
21.05.2026
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafge... (0.192.110.931.2)
21.05.2026
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier
Verordnung des EDI über das elektronische Patientendossier (816.111)
21.05.2026
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes
Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (361)
21.05.2026
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tier... (0.453)
21.05.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)
21.05.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten üb... (0.101.06)
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (0.101.07)
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskont... (0.732.021.1)
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt (0.810.11)
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen... (0.515.105)
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen (0.632.211.1)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der... (0.700.11)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (Personalstandsprotokoll)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (0.232.142.26)
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Über... (0.945.113)
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen... (0.632.315.14)
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwische... (0.916.443.966.311)
Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik)
Protokoll (0.916.443.966.312)
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1)
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25)
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22)
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1)
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203)
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42)
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301)

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