Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung
Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (817.042)
09.07.2026
Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung in einer schweren Mangellage
Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Ga... (531.84)
09.07.2026
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwas... (0.814.296)
09.07.2026
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Pr... (0.451.431.1)
09.07.2026
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäische... (0.748.127.192.68)
09.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)
05.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)
05.07.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll betreffend die schweizerisch-norwegischen Zollzugeständnisse
Protokoll betreffend die schweizerisch-norwegischen Zollzugeständnisse (0.632.295.981)
Protokoll des Migrationstreffens zwischen Vertretern der Schweiz und Sierra Leones vom 26.–28. Oktober 2004 in Freetown
Protokoll des Migrationstreffens zwischen Vertretern der Schweiz und Sierra Le... (0.142.116.859)
Protokoll Nr. 11 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Umgestaltung des durch die Konvention eingeführten Kontrollmechanismus
Protokoll Nr. 11 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ... (0.101.09)
Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe
Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreihe... (0.101.093)
Protokoll Nr. 14 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Änderung des Kontrollsystems der Konvention
Protokoll Nr. 14 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ... (0.101.094)
Protokoll Nr. 15 über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll Nr. 15 über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrec... (0.101.095)
Protokoll Nr. 1 über die Regelung für bestimmte Waren
Protokoll Nr. 1 über die Regelung für bestimmte Waren (0.632.401.1)
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
Protokoll Nr. 2 (zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften oder Behörden betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit)
Protokoll Nr. 2 (0.131.12)
Protokoll Nr. 3
Protokoll Nr. 3 (0.131.13)
Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland
Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland (0.632.401.4)
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die einer Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die ei... (0.632.401.5)
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten üb... (0.101.06)
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (0.101.07)
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskont... (0.732.021.1)
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt (0.810.11)
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen... (0.515.105)
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen (0.632.211.1)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der... (0.700.11)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (Personalstandsprotokoll)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (0.232.142.26)

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