Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412) 		15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01) 		15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2) 		15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21) 		15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042) 		15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611) 		15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726) 		15.02.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42)
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301)
Protokoll über die Schiedsklauseln 2
Protokoll über die Schiedsklauseln 2 (0.277.11)
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Senegal
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der... (0.974.268.11)
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen... (0.974.238.111)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) 2
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesate... (0.192.110.978.41)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für m... (0.192.110.942.9)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Ein... (0.232.142.24)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. ... (0.515.091.4)
Protokoll über Flüchtlingsseeleute
Protokoll über Flüchtlingsseeleute (0.142.311.1)
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten (0.192.110.978.4)
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister (0.814.08)
Protokoll über Strassenmarkierungen (zum Europäischen Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde)
Protokoll über Strassenmarkierungen (0.741.201.2)
Protokoll vom 25. Juli 1977
Protokoll vom 25. Juli 1977 (0.974.273.61)
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung du... (0.814.289.1)
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung d... (0.814.288.2)
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