Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland
Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland (0.632.401.4)
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die einer Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die ei... (0.632.401.5)
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten üb... (0.101.06)
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (0.101.07)
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskont... (0.732.021.1)
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt (0.810.11)
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen... (0.515.105)
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen (0.632.211.1)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der... (0.700.11)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (Personalstandsprotokoll)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (0.232.142.26)
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Über... (0.945.113)
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen... (0.632.315.14)
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwische... (0.916.443.966.311)
Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik)
Protokoll (0.916.443.966.312)
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1)
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25)
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22)
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1)
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203)

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Markierungen
Leseansicht