Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung
Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (817.042)
09.07.2026
Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung in einer schweren Mangellage
Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Ga... (531.84)
09.07.2026
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwas... (0.814.296)
09.07.2026
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Pr... (0.451.431.1)
09.07.2026
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäische... (0.748.127.192.68)
09.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)
05.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)
05.07.2026

Alle Rechtstexte

Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien
Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien (0.632.314.491)
Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und zur Ausführungsordnung
Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und... (0.232.141.22)
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser... (0.732.441)
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Hand... (0.946.294.491)
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelem... (0.732.11)
Gemeinsame Vereinbarung
Gemeinsame Vereinbarung (0.653.242.3)
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten (0.193.213)
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2 (0.518.51)
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3 (0.518.42)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See 3
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüch... (0.518.23)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde 2
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffne... (0.518.12)
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher... (0.232.121.4)
Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografis... (0.232.111.14)
Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen
Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (0.632.231)
Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle
Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewer... (0.232.121.13)
Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia
Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia (442.132.1)
Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Geschäftsordnung ETH-Rat)
Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (414.110.2)
Geschäftsreglement der ComCom 1
Geschäftsreglement der ComCom 1 (784.101.115)
Geschäftsreglement der Eidgenössischen Spielbankenkommission
Geschäftsreglement der Eidgenössischen Spielbankenkommission (935.524)
Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission
Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission (734.74)

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