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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung (ZPOEG)
ZPOEG
Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (GenG)
GenG
Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
GmbHG
Gesetz betreffend die Industriekreditbank Aktiengesellschaft (IndKredBkG)
IndKredBkG
Gesetz betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien (InhPapG)
InhPapG
Gesetz betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt (BinSchG)
BinSchG
Gesetz betreffend die Überleitung von Hypotheken des früheren Rechtes (HypÜberlG)
HypÜberlG
Gesetz, betreffend die Unzulässigkeit der Pfändung von Eisenbahnfahrbetriebsmitteln (EBPfSchG)
EBPfSchG
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2021)
EEG 2021
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023)
EEG 2023
Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (BrexitÜG)
BrexitÜG
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG 2020)
KWKG 2020
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG 2023)
KWKG 2023
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG 2025)
KWKG 2025
Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (BGleiG)
BGleiG
Gesetz für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors (DNG)
DNG
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG)
WPG
Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (HinSchG)
HinSchG
Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz (HolzSiG)
HolzSiG
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
UWG
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