Home Über uns Sitemap Login Registrieren

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 5)
OrdenErl 5
Fünftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (5. AnpG-KOV)
5. AnpG-KOV
Fünftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1962 (5. RAG)
5. RAG
Fünftes Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften (Beamt/BesRÄndG 5)
Beamt/BesRÄndG 5
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (5. SGG-ÄndG)
5. SGG-ÄndG
Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (DienstRÄndG 5)
DienstRÄndG 5
Fünftes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Hypothekenbankgesetzes (HypBkGÄndG 5)
HypBkGÄndG 5
Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (5. VermBG)
5. VermBG
Fünfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVOAusnV 5)
StVOAusnV 5
Fünfte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 5)
AusbBerAufhV 5
Fünfte Verordnung über die durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG§45aV 5)
PBefG§45aV 5
Fünfte Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen der Anhänge I und II des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (WildTArtÜbkInkrÄndV 5)
WildTArtÜbkInkrÄndV 5
Fünfte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (HZvV 5)
HZvV 5
Fünfte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung (LohnUGAÜV 5)
LohnUGAÜV 5
Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (5. PflegeArbbV)
5. PflegeArbbV
Fünfte Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprOÄndV 5)
ÄApprOÄndV 5
Fünfte Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (5. RAV)
5. RAV
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (5. DV-BEG)
5. DV-BEG
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (5. BImSchV)
5. BImSchV
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (5. WindSeeV)
5. WindSeeV
Markierungen
Leseansicht