Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Deutsches Bundesrecht

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln) (KPBV) KPBV*	20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) SchSG	18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV) AnlBV	17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025) StiftEinsatzMedBWErl 2025	14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025) OrdensErl7NeufGenErl 2025	13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng) AAÜbertrAnODienstUnFürAng	13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV) KMMV	30.08.2025

Alle Rechtstexte

Europäisches Übereinkommen über den Austausch therapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs (TherapAustÜbk) TherapAustÜbk 14.12.1958
Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Schlachttieren (SchlTSchÜbk) SchlTSchÜbk 09.05.1979
Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport (TierSchTÜbk) TierSchTÜbk 12.12.1968
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) AETR 30.06.1970
Europäisches Übereinkommen über die Aufhebung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge (EuSVkÜbk) EuSVkÜbk 19.04.1959
Europäisches Übereinkommen über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbk) EuOEÜbk 23.11.1983
Europäisches Übereinkommen über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (EuAuslVwAuskÜbk) EuAuslVwAuskÜbk 14.03.1978
Europäisches Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs (AGR) AGR 14.11.1975
Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) ADR 29.09.1957
Europäisches Übereinkommen über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Schußwaffen durch Einzelpersonen (EuWaffKontrÜbk) EuWaffKontrÜbk 27.06.1978
Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge (KfzHPflÜbk Straßburg) KfzHPflÜbk Straßburg 19.04.1959
Europäisches Übereinkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates (EuRatPVerkÜbk) EuRatPVerkÜbk 12.12.1957
Europäisches Übereinkommen über die theoretische und praktische Ausbildung von Krankenschwestern und Krankenpflegern (EuKrSchwAusbÜbk) EuKrSchwAusbÜbk 24.10.1967
Europäisches Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (EuAuslVwZÜbk) EuAuslVwZÜbk 23.11.1977
Europäisches Übereinkommen über Gewalttätigkeit und Fehlverhalten von Zuschauern bei Sportveranstaltungen und insbesondere bei Fußballspielen (EUFußballÜbk) EUFußballÜbk 18.08.1985
Europäisches Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus (EuTerrorÜbk) EuTerrorÜbk 26.01.1977
Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbk) EuRFVerhÜbk 21.01.1965
Europäische Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (EuRHiÜbk) EuRHiÜbk 19.04.1959
Europawahlordnung (EuWO) EuWO 17.06.2019 01.05.2023 10.08.2023
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung (FahrlAusbV) FahrlAusbV 17.03.2022

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