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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Erlaß über die Stiftung der PRO MUSICA-Plakette (ProMusPlErl)
ProMusPlErl
Erlaß über die Stiftung der Silbermedaille für den Behindertensport (SiMedErl)
SiMedErl
Erlaß über die Stiftung der Sportplakette des Bundespräsidenten (BPräsSportplErl)
BPräsSportplErl
Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette (ZelterPlErl)
ZelterPlErl
Erlaß über die Stiftung des Grubenwehr-Ehrenzeichens (GruWErl)
GruWErl
Erlass über die Stiftung des Silbernen Lorbeerblattes (LorbBlErl 2013)
LorbBlErl 2013
Erlaß über die Stiftung des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" (VerdOrdenErl)
VerdOrdenErl
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2022)
OrdensErl7NeufGenErl 2022
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025
Erste Durchführungsbestimmung zum Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau - Ausstellung von Ausweisen für Schwangere und Wöchnerinnen (MuKFrRGDBest 1)
MuKFrRGDBest 1
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Einführung gesetzlicher Feiertage (FeiertEVDBest 1)
FeiertEVDBest 1
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - (LehrErzVDBest 1)
LehrErzVDBest 1
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung (SchKiSpVDBest 1)
SchKiSpVDBest 1
Erste Durchführungsverordnung zum Ersten Überleitungsgesetz (ÜblG1DV 1)
ÜblG1DV 1
Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Abwicklung der Aufbringungsumlage und die Neugestaltung der Bank für deutsche Industrieobligationen (IndBkGDV 1)
IndBkGDV 1
Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) (HeilprGDV 1)
HeilprGDV 1
Erste Durchführungsverordnung zum Treuhandgesetz (TreuhGDV 1)
TreuhGDV 1
Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91 (1. DV LuftBO)
1. DV LuftBO
Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes (HAGDV 1)
HAGDV 1
Erster Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (GGArt91cÄndVtr 1)
GGArt91cÄndVtr 1
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