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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025
Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlagen zur Speicherung vom Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien in bestimmten Gebieten (WindBG)
WindBG 		28.08.2025

Alle Rechtstexte

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch (IntKonnBek 1990)
IntKonnBek 1990
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch (IntKonnBek 1992)
IntKonnBek 1992
Bekanntmachung nach Artikel 6 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche (IntKonnBek 2009)
IntKonnBek 2009
Bekanntmachung über anzuwendende Strafvorschriften bei Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften (EGV1334/2008Bek)
EGV1334/2008Bek
Bekanntmachung über anzuwendende Strafvorschriften bei Verstößen gegen die Verordnung Nr. 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (EGV1333/2008Bek)
EGV1333/2008Bek
Bekanntmachung über das deutsch-griechische Abkommen über die gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten des bürgerlichen und Handels-Rechts (RHiGRCAbkBek)
RHiGRCAbkBek
Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung (FZulBVInkrbek)
FZulBVInkrbek
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 13 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (WBGArt13InkrBek)
WBGArt13InkrBek
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 3 Nummer 5 und 7 des SIS-III-Gesetzes (SISIIIGArt3Nr5u7InkrBek)
SISIIIGArt3Nr5u7InkrBek
Bekanntmachung über das Konkordat zwischen dem Deutschen Reich und dem Heiligen Stuhl (RKonkordatBek)
RKonkordatBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg über die Änderung der Landesgrenze (GrÄndStVtrBW/BY3Bek)
GrÄndStVtrBW/BY3Bek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zwischen den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr3ND/NWBek)
GrÄndStVtr3ND/NWBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Land Thüringen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrSN/THBek)
GrÄndStVtrSN/THBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Hessen über eine Änderung der Landesgrenze (GrÄndStVtrBW/HEBek)
GrÄndStVtrBW/HEBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/SNBek)
GrÄndStVtrBB/SNBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/MVBek)
GrÄndStVtrBB/MVBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/ST2024Bek)
GrÄndStVtrBB/ST2024Bek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STInkrBek)
GrÄndStVtrBB/STInkrBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrHE/NDBek)
GrÄndStVtrHE/NDBek
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