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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV 		22.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV 		21.06.2025
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMFBDGAnO 1)
BMFBDGAnO 1 		21.06.2025
Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (BGleiG)
BGleiG 		21.06.2025
Anordnung zu Zuständigkeiten auf den Gebieten der Versorgung und des Altersgeldes sowie des Versorgungsausgleichs (BeamtVAltGZustAnO)
BeamtVAltGZustAnO 		21.06.2025
Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
BBesG 		21.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Auslandszuschlägen (AuslZuschlV)
AuslZuschlV 		21.06.2025

Alle Rechtstexte

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Gesundheit und Solidarität der Französischen Republik über die Durchführungsmodalitäten des Rahmenabkommens vom 22. Juli 2005 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (GesundZAAbkFRAVVbg)
GesundZAAbkFRAVVbg
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
VwVfG
Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
VwVG
Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)
VwZG
Vierte Durchführungsbestimmung zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem - Bildung und Erziehung im zweisprachigen Gebiet der Bezirke Cottbus und Dresden - (ESBiSGDBest 4)
ESBiSGDBest 4
Vierte Durchführungsverordnung zum Bereinigungsgesetz für deutsche Auslandsbonds (Frankreich) (AuslWBGDV 4)
AuslWBGDV 4
Vierte Durchführungsverordnung zum Treuhandgesetz (TreuhGDV 4)
TreuhGDV 4
Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen) (4. DV LuftBO)
4. DV LuftBO
Vierter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 4)
OrdenErl 4
Viertes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1961 (4. RAG)
4. RAG
Viertes Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKGÄndG 4)
GüKGÄndG 4
Viertes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (4. ÄndG LAG)
4. ÄndG LAG
Viertes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes (SGÄndG 4)
SGÄndG 4
Viertes Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHGÄndG 4)
WHGÄndG 4
Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes (ZGÄndG 4 1964)
ZGÄndG 4 1964
Viertes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Wertpapierbereinigungsgesetzes (WPapBerSchlG)
WPapBerSchlG
Vierte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVOAusnV 4)
StVOAusnV 4
Vierte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (SchauAusnV)
SchauAusnV
Vierte Verordnung über den Umrechnungssatz für französische Franken bei Anwendung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts (FrUmrV 4)
FrUmrV 4
Vierte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 4)
AusbBerAufhV 4
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