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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV 		22.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV 		21.06.2025
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMFBDGAnO 1)
BMFBDGAnO 1 		21.06.2025
Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (BGleiG)
BGleiG 		21.06.2025
Anordnung zu Zuständigkeiten auf den Gebieten der Versorgung und des Altersgeldes sowie des Versorgungsausgleichs (BeamtVAltGZustAnO)
BeamtVAltGZustAnO 		21.06.2025
Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
BBesG 		21.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Auslandszuschlägen (AuslZuschlV)
AuslZuschlV 		21.06.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (Vorsorg/RehaSiVbgVerlV)
Vorsorg/RehaSiVbgVerlV
Verordnung zur Vermeidung unbilliger Härten durch Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente (UnbilligkeitsV)
UnbilligkeitsV
Verordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine (SchwSalmoV)
SchwSalmoV
Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (PolioV)
PolioV
Verordnung zur Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den Agrar- und Fischereifonds der Europäischen Union (AFIV)
AFIV
Verordnung zur verstärkten Förderung deutsch-französischer Filmvorhaben (FilmFöFRAV)
FilmFöFRAV
Verordnung zur Verteilung des Steueraufkommens aus dem Steuerabzugs- und Veranlagungsverfahren nach § 5 Absatz 7 Satz 4 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG1971§5Abs7S4StVV)
FVG1971§5Abs7S4StVV
Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (KHSFV)
KHSFV
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (KHTFV)
KHTFV
Verordnung zur Verwaltung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds und zur Übertragung von Aufgaben auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau nach § 20 des Stabilisierungsfondsgesetzes (WSF-ÜV)
WSF-ÜV
Verordnung zur Verwendung eines Formulars für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- und Verfahrenskostenhilfe (PKHFV)
PKHFV
Verordnung zur Verwendung von Formularen im Bereich der Beratungshilfe (BerHFV)
BerHFV
Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (KHV)
KHV
Verordnung zur vorläufigen Aufrechterhaltung weinrechtlicher Vorschriften (WeinV)
WeinV
Verordnung zur vorläufigen Regelung der Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel (VorlPflSchMAnwV)
VorlPflSchMAnwV
Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels für anlässlich des Erdbebens vom 6. Februar 2023 eingereiste türkische Staatsangehörige (TürkeiErdbebenAufenthÜV)
TürkeiErdbebenAufenthÜV
Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen (UkraineAufenthÜV)
UkraineAufenthÜV
Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in Israel eingereisten israelischen Staatsangehörigen (IsraelAufenthÜV)
IsraelAufenthÜV
Verordnung zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem Drittelbeteiligungsgesetz (WODrittelbG)
WODrittelbG
Verordnung zur weiteren Verlängerung der zulässigen Befristungsdauer nach § 2 Absatz 1 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (WissBdVV)
WissBdVV
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