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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
WaStrG 		17.08.2025
Waffengesetz (WaffG)
WaffG 		17.08.2025
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG)
SprengG 		17.08.2025
Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds und über die Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung (PFAV)
PFAV 		16.08.2025
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
BinSchStrO 		16.08.2025
Verordnung über die Berichterstattung von Versicherungsunternehmen gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BerVersV)
BerVersV 		16.08.2025
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
BtMG 		09.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV) (KtgWV)
KtgWV
Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden (BeglV)
BeglV
Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch (SGBBeglV)
SGBBeglV
Verordnung über die Zugehörigkeit von Zusammenschlüssen landwirtschaftlicher Genossenschaften zu den Industrie- und Handelskammern (LwGenV)
LwGenV
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen 1 (LuKrFrühErkV)
LuKrFrühErkV
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung von Röntgenstrahlung zur Früherkennung von Brustkrebs bei Frauen 1 (BrKrFrühErkV)
BrKrFrühErkV
Verordnung über die Zulässigkeit der Vereinbarung von Vergütungen von privaten Vermittlern mit Angehörigen bestimmter Berufe und Personengruppen (VermittVergV)
VermittVergV
Verordnung über die Zulässigkeit und den Umfang der Wohnungsfürsorge für Bedienstete der Träger der Rentenversicherung (RVBedWohnV)
RVBedWohnV
Verordnung über die Zulassung Benannter Betreiber nach Artikel 3 des Gesetzes zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und 6. Oktober 2016 des Weltpostvereins (BBetreibZulV)
BBetreibZulV
Verordnung über die Zulassung des Befahrens der Eder- und der Diemeltalsperre sowie die Abwehr strom- und schifffahrtspolizeilicher Gefahren (TspV)
TspV
Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben (GPV)
GPV
Verordnung über die Zulassung von Anbietern mautdienstbezogener Leistungen für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz (EEMD-ZV)
EEMD-ZV
Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder sowie der Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Absatz 4a des Arzneimittelgesetzes (AMGZSAV)
AMGZSAV
Verordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (SeeBewachV)
SeeBewachV
Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten*) (ErhaltungsV)
ErhaltungsV
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV)
FZV
Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz*) (ÖLGKontrollStZulV)
ÖLGKontrollStZulV
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (FeV)
FeV
Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt einer Wertpapierbörse (BörsZulV)
BörsZulV
Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagsV)
BAföG-AuslandszuschlagsV
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