Home Über uns Sitemap Login Registrieren

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025
Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlagen zur Speicherung vom Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien in bestimmten Gebieten (WindBG)
WindBG 		28.08.2025

Alle Rechtstexte

Ausführungsgesetz zum Zusatzprotokoll vom 13. März 1980 zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (AGGrenzg NL)
AGGrenzg NL
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbkAO)
EuPatÜbkAO
Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCTAO)
PCTAO
Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)
CWÜV
Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (EinhV)
EinhV
Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV)
ATGV
Auslieferungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika (AuslfVtr USA 1978)
AuslfVtr USA 1978
Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
AWG
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AWV
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (BaslÜbk)
BaslÜbk
Baugesetzbuch *) (BauGB)
BauGB
Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen (BOP)
BOP
Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
BedGgstV
Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz (BegleitG)
BegleitG
Bekanntmachung betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§ 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGBABest 1898)
BGBABest 1898
Bekanntmachung betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler (BWappenBek)
BWappenBek
Bekanntmachung, betreffend den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reich und in Dänemark (WZDNKBek)
WZDNKBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Bolivien (WZBOLBek)
WZBOLBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland (WZGRCBek)
WZGRCBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island (WZISLBek)
WZISLBek
Markierungen
Leseansicht