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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Union für die Erhaltung der Natur und der natürlichen Hilfsquellen (IUCNVorV)
IUCNVorV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die italienischen Kulturinstitute (ItalKultInstVorRV)
ItalKultInstVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Kommission für den Studenten- und Dozentenaustausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika (StudAustKomRV)
StudAustKomRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Nordatlantikvertrags-Organisation, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Organisation tätigen Sachverständigen (NATOVorRV)
NATOVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission (RIASKomVorRV)
RIASKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRV)
UNSOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Weltorganisation für Tourismus (WTO 1)
WTO 1
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Westeuropäische Union, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Westeuropäische Union tätigen Sachverständigen (WEUVorRV)
WEUVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an internationale Bedienstete der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATOVorRV 1962)
NATOVorRV 1962
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland (IntMilPVorRV)
IntMilPVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das Deutsch-Französische Jugendwerk (DtFrJWVorRV)
DtFrJWVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975 (ZinnRVorRV)
ZinnRVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989 (KaffeeÜbk1983OrgVorRV)
KaffeeÜbk1983OrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe (KuStGrVorRV)
KuStGrVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV)
NatKautschOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV 1989)
NatKautschOrgVorRV 1989
Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (BinSch-SportbootVermV)
BinSch-SportbootVermV
Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse (PrfgZFortbAUTV)
PrfgZFortbAUTV
Verordnung über die Gleichstellung von aus dem Saargebiet verdrängten Deutschen (SaarGlV)
SaarGlV
Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung*) (HufBeschl-AnerkennV)
HufBeschl-AnerkennV
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