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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds und über die Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung (PFAV)
PFAV 		16.08.2025
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
BinSchStrO 		16.08.2025
Verordnung über die Berichterstattung von Versicherungsunternehmen gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BerVersV)
BerVersV 		16.08.2025
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)
BtMG 		09.08.2025
Zwölfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Maler- und Lackiererhandwerk (12. MalerArbbV)
12. MalerArbbV 		03.08.2025
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk (ZahntechMstrV)
ZahntechMstrV 		03.08.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) vom 28. April 2025 (TVMindestlohn Maler 12)
TVMindestlohn Maler 12 		03.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Nordatlantikvertrags-Organisation, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Organisation tätigen Sachverständigen (NATOVorRV)
NATOVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission (RIASKomVorRV)
RIASKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRV)
UNSOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Weltorganisation für Tourismus (WTO 1)
WTO 1
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Westeuropäische Union, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Westeuropäische Union tätigen Sachverständigen (WEUVorRV)
WEUVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an internationale Bedienstete der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATOVorRV 1962)
NATOVorRV 1962
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland (IntMilPVorRV)
IntMilPVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das Deutsch-Französische Jugendwerk (DtFrJWVorRV)
DtFrJWVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975 (ZinnRVorRV)
ZinnRVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989 (KaffeeÜbk1983OrgVorRV)
KaffeeÜbk1983OrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe (KuStGrVorRV)
KuStGrVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV)
NatKautschOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Naturkautschukorganisation (NatKautschOrgVorRV 1989)
NatKautschOrgVorRV 1989
Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (BinSch-SportbootVermV)
BinSch-SportbootVermV
Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse (PrfgZFortbAUTV)
PrfgZFortbAUTV
Verordnung über die Gleichstellung von aus dem Saargebiet verdrängten Deutschen (SaarGlV)
SaarGlV
Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung*) (HufBeschl-AnerkennV)
HufBeschl-AnerkennV
Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes (HHG§3V)
HHG§3V
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen (JAbschlVUV)
JAbschlVUV
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen (JAbschlWUV)
JAbschlWUV
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