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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
AZV
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
SAZV
Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt 1 (BinSchArbZV)
BinSchArbZV
Verordnung über die Art der Daten, die nach § 30 Absatz 1 Satz 1 und § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes zur Grenzfahndung und zur grenzpolizeilichen Beobachtung gespeichert werden dürfen (GFDV)
GFDV
Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen (BKADV)
BKADV
Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchUV)
JArbSchUV
Verordnung über die Aufbewahrung und Speicherung von Justizakten (JAktAV)
JAktAV
Verordnung über die Aufgaben des Amts für Wertpapierbereinigung (WPapBerAV)
WPapBerAV
Verordnung über die Aufgaben und Befugnisse der Behörde zur Aufsicht über den Reisesicherungsfonds sowie über die Verwaltung und Aufbewahrung des Fondsvermögens (RSFAV)
RSFAV
Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV)
AusbBerAufhV
Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 2001)
AusbBerAufhV 2001
Verordnung über die Aufhebung der staatlichen Anerkennung des Ausbildungsberufs Sparkassenkaufmann/Sparkassenkauffrau (AnerkSparkAusbAufhV)
AnerkSparkAusbAufhV
Verordnung über die Aufhebung der staatlichen Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbAnerkAufhV)
AusbAnerkAufhV
Verordnung über die Aufhebung von Tarifordnungen und Lohngestaltungsanordnungen (TarifOAufhV)
TarifOAufhV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme im Versicherungsbereich (VersVergV)
VersVergV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten 1 (InstitutsVergV)
InstitutsVergV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Vorgaben an Vergütungssysteme von Mittleren Wertpapierinstituten 1 (WpIVergV)
WpIVergV
Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (BetrKV)
BetrKV
Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (PlanZV)
PlanZV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch der Trainerakademie Köln (TrainerV)
TrainerV
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