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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Wachszieher-Handwerk (WachszMstrV)
WachszMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierer-Handwerk (IsolMstrV)
IsolMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Weinküfer-Handwerk (WeinkMstrV)
WeinkMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Zupfinstrumentenmacher-Handwerk (ZupfMstrV)
ZupfMstrV
Verordnung über das Bewacherregister (BewachRV)
BewachRV
Verordnung über das Bewachungsgewerbe (BewachV)
BewachV
Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Arzneimittel des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte*) (DIMDIAMV)
DIMDIAMV
Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister (DHRV)
DHRV
Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMAV)
DPMAV
Verordnung über das elektronische Schutzschriftenregister (SRV)
SRV
Verordnung über das erlaubnispflichtige Personal der Flugsicherung und seine Ausbildung *) (FSPersAV)
FSPersAV
Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (MPBetreibV)
MPBetreibV
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
AVV
Verordnung über das Fahren mit Wassermotorrädern auf den Binnenschiffahrtsstraßen (WasMotRV)
WasMotRV
Verordnung über das Führen von Sportbooten (SpFV)
SpFV
Verordnung über das Genossenschaftsregister (GenRegV)
GenRegV
Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV)
SVHV
Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte 1 (GWKHV)
GWKHV
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren (BmTierSSchV)
BmTierSSchV
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern (TierSeuchErEinfV)
TierSeuchErEinfV
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