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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2025 (EinglMV 2025)
EinglMV 2025
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
AbwV
Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (ErsatzbaustoffV)
ErsatzbaustoffV
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten* (EAG-BehandV)
EAG-BehandV
Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiUntV)
EndlSiUntV
Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs * ** *** (Tier-LMHV)
Tier-LMHV
Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (LMHV)
LMHV
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (AltholzV)
AltholzV
Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen (Biokraft-NachV)
Biokraft-NachV
Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung (BioSt-NachV)
BioSt-NachV
Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapierregister 1 (eWpRV)
eWpRV
Verordnung über Anforderungen und Verfahren zur Entsorgung radioaktiver Abfälle (AtEV)
AtEV
Verordnung über Anforderungsbehörden und Bedarfsträger nach dem Bundesleistungsgesetz (ABV)
ABV
Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz (GenTAnhV)
GenTAnhV
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2 (AwSV)
AwSV
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage 1 (BG-V)
BG-V
Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande (VbF)
VbF
Verordnung über Antrags- und Anmeldeunterlagen und über Genehmigungs- und Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz (GenTVfV)
GenTVfV
Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel (PflSchAnwV 1992)
PflSchAnwV 1992
Verordnung über Anzeigen nach § 24 des Wertpapierinstitutsgesetzes 1 (WpI-InhKontrollV)
WpI-InhKontrollV
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