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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung nach § 119 Absatz 5 des Seearbeitsgesetzes (SeeArbG§119Abs5V)
SeeArbG§119Abs5V
Verordnung nach § 2 Abs. 6 des Aufbauhilfefondsgesetzes (AufbauhfV)
AufbauhfV
Verordnung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 des Onlinezugangsgesetzes (OZG§3Abs2S2V)
OZG§3Abs2S2V
Verordnung nach § 57c des Luftverkehrsgesetzes zur Schlichtung im Luftverkehr (LuftSchlichtV)
LuftSchlichtV
Verordnung nach § 6 des Mauergrundstücksgesetzes (MauerV)
MauerV
Verordnung nach dem Umweltauditgesetz über die Erweiterung des Gemeinschaftssystems für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung auf weitere Bereiche (UAG-ErwV)
UAG-ErwV
Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (PreisV 30/53)
PreisV 30/53
Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes (ZinsSatzV)
ZinsSatzV
Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckverkehr (AbrStV)
AbrStV
Verordnung über Abschlagszahlungen bei Bauträgerverträgen (AbschlagsV)
AbschlagsV
Verordnung über Abweichungen von den Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, des Apothekengesetzes, der Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des Betäubungsmittelgesetzes und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung infolge der SARS-CoV-2-Epidemie (SARSCoV2AMVV)
SARSCoV2AMVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV)
NAV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Gasversorgung in Niederdruck (NDAV)
NDAV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV)
StromGVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (GasGVV)
GasGVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
AVBFernwärmeV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
AVBWasserV
Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffGenV)
KrWaffGenV
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023 (EinglMV 2023)
EinglMV 2023
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2024 (EinglMV 2024)
EinglMV 2024
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