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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG
Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
SchSV
Schiffsunfalldatenbankgesetz (SchUnfDatG)
SchUnfDatG
Schlußakte der Europäischen Energiechartakonferenz (ECHVertrSchlA)
ECHVertrSchlA
Schlußprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung (SVAbkSchlProt ITA)
SVAbkSchlProt ITA
Schlußprotokoll zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit (SozSichAbkSchlProt BEL)
SozSichAbkSchlProt BEL
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit (SozSichAbkSchlProt MAR)
SozSichAbkSchlProt MAR
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über Soziale Sicherheit (SozSichAbkSchlProt SWE)
SozSichAbkSchlProt SWE
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland über Soziale Sicherheit (SozSichAbkSchlProt FIN)
SozSichAbkSchlProt FIN
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit (SozSichAbk1985SchlProt CAN)
SozSichAbk1985SchlProt CAN
Schlussprotokoll zum Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen (SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt)
SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt
Schlußprotokoll zum Postpaketabkommen (PostPakAbk1984SchlProt)
PostPakAbk1984SchlProt
Schlußprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall (RheinfallVtrSchlProt CHE)
RheinfallVtrSchlProt CHE
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr1999SchlProt)
WPostVtr1999SchlProt
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr2016SchlProt)
WPostVtr2016SchlProt
Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit (SozSichRVbgSchlProt CAN)
SozSichRVbgSchlProt CAN
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen (PostAnwÜbkVollzOSchlProt)
PostAnwÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen (PostPakÜbkVollzOSchlProt)
PostPakÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Weltpostvertrag (WPostVtr1994VollzOSchlProt)
WPostVtr1994VollzOSchlProt
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
SchwbAV
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