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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG 		03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG 		03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV 		03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO 		03.05.2025

Alle Rechtstexte

Schlussprotokoll zum Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen (SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt)
SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt
Schlußprotokoll zum Postpaketabkommen (PostPakAbk1984SchlProt)
PostPakAbk1984SchlProt
Schlußprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall (RheinfallVtrSchlProt CHE)
RheinfallVtrSchlProt CHE
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr1999SchlProt)
WPostVtr1999SchlProt
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr2016SchlProt)
WPostVtr2016SchlProt
Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit (SozSichRVbgSchlProt CAN)
SozSichRVbgSchlProt CAN
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen (PostAnwÜbkVollzOSchlProt)
PostAnwÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen (PostPakÜbkVollzOSchlProt)
PostPakÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Weltpostvertrag (WPostVtr1994VollzOSchlProt)
WPostVtr1994VollzOSchlProt
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
SchwbAV
Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)
SchwbAwV
Sechste Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung usw. im Dienstbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen - 5. Ergänzung der ZOVers - (BMPZVersAnO 6)
BMPZVersAnO 6
Sechste Bekanntmachung über die Feststellung der Gegenseitigkeit gemäß § 1 Abs. 2 des Auslandsunterhaltsgesetzes (AUG§1Abs2Bek 02-1989)
AUG§1Abs2Bek 02-1989
Sechste Durchführungsverordnung zum Bereinigungsgesetz für deutsche Auslandsbonds (Belgien) (AuslWBGDV 6)
AuslWBGDV 6
Sechster Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 6)
OrdenErl 6
Sechstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (6. RAG)
6. RAG
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefGÄndG 6)
PBefGÄndG 6
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (6. SGGÄndG)
6. SGGÄndG
Sechstes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins (WPostVSaZProt 6)
WPostVSaZProt 6
Sechste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZOAusnV 6)
StVZOAusnV 6
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