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Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG
03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22
03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22
03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG
03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG
03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV
03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO
03.05.2025
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Protokoll (zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen) (DBAVerArabEmProt)
DBAVerArabEmProt
08.04.1996
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAESTProt)
DBAESTProt
28.11.1996
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Lettland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBALETProt)
DBALETProt
20.02.1997
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Autobahnzusammenschluß sowie über den Bau und den Umbau einer Grenzbrücke im Raum Forst und Erlenholz (Olszyna) (ABZusForstAbkPOLProt)
ABZusForstAbkPOLProt
19.03.1995
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek (StrZusGubenAbkPOLProt)
StrZusGubenAbkPOLProt
19.03.1995
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAVENProt)
DBAVENProt
07.02.1995
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf den Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAProt CHN)
DBAProt CHN
09.06.1985
Protokoll zum Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Georgien über die Binnenschiffahrt (BinSchAbkGEORProt)
BinSchAbkGEORProt
24.06.1993
Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden (ÖlHaftÜbkProt)
ÖlHaftÜbkProt
18.11.1976
Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (MAbkMadridProt)
MAbkMadridProt
26.06.1989
Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (MAbkMadridProtÄnd)
MAbkMadridProtÄnd
26.06.1989
Protokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMRProt)
CMRProt
04.07.1978
Protokoll zur Änderung des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbkProt)
IntZLuftAbkProt
09.05.1984
Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr unterzeichnet in Warschau am 12. Oktober 1929 (LuftRAbkÄndProt)
LuftRAbkÄndProt
27.09.1955
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 29. Mai 1996 und des Protokolls hierzu vom 29. Mai 1996 (DBARUSÄndProt)
DBARUSÄndProt
28.05.1996
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens (UNSekrSitzAbkÄndProt)
UNSekrSitzAbkÄndProt
31.03.2009
Protokoll zur Änderung des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe (SuchtstÜbkÄndProt)
SuchtstÜbkÄndProt
24.03.1972
Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" vom 13. Dezember 1960 (EUROCONTROLÜbkÄndProt)
EUROCONTROLÜbkÄndProt
11.02.1981
Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Übergangsbestimmungen, das dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt ist (EUVtrLissuaÜBestProtÄndProt)
EUVtrLissuaÜBestProtÄndProt
22.06.2010
Protokoll zur Verlängerung des Abkommens vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen (DBAProt VerArabEm)
DBAProt VerArabEm
03.07.2006
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