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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG 		03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG 		03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV 		03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO 		03.05.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte (ArztWohnortG)
ArztWohnortG
Gesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze (HZvNG)
HZvNG
Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten* (VerkdHSpFruSpPflEG)
VerkdHSpFruSpPflEG
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG)
StromPBG
Gesetz zur Einführung eines EU-Energiekrisenbeitrags nach der Verordnung (EU) 2022/1854 (EU-EnergieKBG)
EU-EnergieKBG
Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung (LobbyRG)
LobbyRG
Gesetz zur Einführung eines Rauchverbotes in Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln (BNichtrSchG)
BNichtrSchG
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung (IDNrG)
IDNrG
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (RegMoG)
RegMoG
Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Kennzeichens für Erzeugnisse des ökologischen Landbaus (ÖkoKennzG)
ÖkoKennzG
Gesetz zur Einführung von Kostenhilfe für Drittbetroffene in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMRKHG)
EGMRKHG
Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG)
EWPBG
Gesetz zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland (LA-EG-Saar)
LA-EG-Saar
Gesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB4ErgG)
SGB4ErgG
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch (SozhiEinOG)
SozhiEinOG
Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (EthRG)
EthRG
Gesetz zur Einrichtung einer Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (APAstErG)
APAstErG
Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ (HilfetelefonG)
HilfetelefonG
Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegG)
WRegG
Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates (NKRG)
NKRG
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