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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG 		03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG 		03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV 		03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO 		03.05.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (MinRohSorgG)
MinRohSorgG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (TerrOIBG)
TerrOIBG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Umsetzung und Durchführung anderer Rechtsakte der Europäischen Union in Bezug auf Bauprodukte (BauPG)
BauPG
Gesetz zur Durchführung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts (LuftRAAbkDG)
LuftRAAbkDG
Gesetz zur Durchführung des im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik einzuführenden Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (GAPInVeKoSG)
GAPInVeKoSG
Gesetz zur Durchführung des mittelfristigen finanziellen Beistands in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGFinBeistG)
EWGFinBeistG
Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr und zur Durchführung der Versicherungspflicht zur Deckung der Haftung für Güterschäden nach der Verordnung (EG) Nr. 785/2004 (MontÜG)
MontÜG
Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022 (ZensG 2022)
ZensG 2022
Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (MZG 2005)
MZG 2005
Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und die Arbeitsmarktbeteiligung sowie die Wohnsituation der Haushalte (MZG)
MZG
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte (MPDG)
MPDG
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (LwErzgSchulproG)
LwErzgSchulproG
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und Beschränkungen hinsichtlich des Handels mit bestimmten tierischen Erzeugnissen sowie zu Haltungs- und Abgabeverboten in bestimmten Fällen (TierErzHaVerbG)
TierErzHaVerbG
Gesetz zur Durchführung von Richtlinien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr (NiederlFrhEWGDG 1)
NiederlFrhEWGDG 1
Gesetz zur Durchführung von Sondermaßnahmen der Europäischen Union im Milchmarktbereich (MilchSonMaßG)
MilchSonMaßG
Gesetz zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (2. GleiBG)
2. GleiBG
Gesetz zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union (TierGesBußG)
TierGesBußG
Gesetz zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen (SanktDG)
SanktDG
Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land Berlin (SKAG Berlin)
SKAG Berlin
Gesetz zur Einführung des Bundesversorgungsgesetzes im Saarland (BVGSaarEG)
BVGSaarEG
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