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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) *) (9. ProdSV)
9. ProdSV 		07.12.2025
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschV)
WinterbeschV 		07.12.2025
Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten * (TDDDG)
TDDDG 		07.12.2025
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV 		06.12.2025
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV 		06.12.2025
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG (PostBATZV)
PostBATZV 		06.12.2025
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
PAuswV 		06.12.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zum Schutze der Auswanderer und Auswanderinnen (AuswSG)
AuswSG
Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG)
FluLärmG
Gesetz zum Schutz von Embryonen (ESchG)
ESchG
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
GeschGehG
Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG)
ProstSchG
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
KGSG
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
StrlSchG
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (SatDSiG)
SatDSiG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen 1 (ChemG)
ChemG
Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen (KonvBehSchG)
KonvBehSchG
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen*) (NiSG)
NiSG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG)
BBodSchG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt) (WAStAÜStVtrG)
WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Übereinkommen Nr. 147 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über Mindestnormen auf Handelsschiffen (IAOÜbk147G)
IAOÜbk147G
Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See (HoheSeeÜbkG)
HoheSeeÜbkG
Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)
KCanG
Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
SchlärmschG
Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (siehe: GGArt91cVtr) (GGArt91cVtrG)
GGArt91cVtrG
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