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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie (MPhG)
MPhG
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (HeilprG)
HeilprG
Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG)
SaubFahrzeugBeschG
Gesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung (SchBerG)
SchBerG
Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (AStG)
AStG
Gesetz über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab 1.Juli 2008 (RWBestG 2008)
RWBestG 2008
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SEBG)
SEBG
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einer Europäischen Genossenschaft (SCEBG)
SCEBG
Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen (ErdölBevG)
ErdölBevG
Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SachvRatG)
SachvRatG
Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen (StiftBTG)
StiftBTG
Gesetz über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken (UmstRückstG)
UmstRückstG
Gesetz über die Börsenzulassung umgestellter Wertpapiere (WPapUmstG)
WPapUmstG
Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (FinDAG)
FinDAG
Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImAG)
BImAG
Gesetz über die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag (OpfBG)
OpfBG
Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BEGTPG)
BEGTPG
Gesetz über die Bundespolizei (BPolG)
BPolG
Gesetz über die Conterganstiftung (ContStifG)
ContStifG
Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG)
BBankG
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