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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Auflösung des Bundesverbandes für den Selbstschutz (BVSAuflG)
BVSAuflG
Gesetz über die Aufnahme eines Kredits durch den Bund im Rahmen der von den Vereinigten Staaten gewährten Wirtschaftshilfe (KredAufnG)
KredAufnG
Gesetz über die Aufnahme und Bereitstellung von Krediten zur Belebung der Investitionstätigkeit und zur Sicherung eines stetigen Wirtschaftswachstums im Rechnungsjahr 1967 (KredFinG 1967)
KredFinG 1967
Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung" (1-DM-GoldmünzG)
1-DM-GoldmünzG
Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2004 (RAAG)
RAAG
Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006 (RAAG 2006)
RAAG 2006
Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG)
ZHG
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (VAG)
VAG
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen und der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester (VAAufsG)
VAAufsG
Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG)
ZAG
Gesetz über die Beendigung der Zahlungsmitteleigenschaft der auf Deutsche Mark lautenden Banknoten und der auf Deutsche Mark oder Deutsche Pfennig lautenden Bundesmünzen (DMBeEndG)
DMBeEndG
Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (GGBefG)
GGBefG
Gesetz über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages (GGArt45cG)
GGArt45cG
Gesetz über die berechnungsrechtliche Behandlung von Investitionszulagen im preisgebundenen Wohnungsbau (InvZulBerG)
InvZulBerG
Gesetz über die Berechnung strafrechtlicher Verjährungsfristen (StrVerjFrG)
StrVerjFrG
Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (SchnellLG)
SchnellLG
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt 1 (FuAG)
FuAG
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt * (ProdSG)
ProdSG
Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (PsychThG/SGB5uaÄndG)
PsychThG/SGB5uaÄndG
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (MTBG)
MTBG
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