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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die am 6. November 1925 im Haag revidierte Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums (VerbÜbkParisHaagG)
VerbÜbkParisHaagG
Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen (TSG)
TSG
Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndG)
NamÄndG
Gesetz über die Anerkennung freier Ehen rassisch und politisch Verfolgter (EheAnerkG)
EheAnerkG
Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens (AnfG)
AnfG
Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (BVFG)
BVFG
Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (AdG)
AdG
Gesetz über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1987 (RV/UVRAG 1987)
RV/UVRAG 1987
Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1991 (BBVAnpG 91)
BBVAnpG 91
Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1998 (BBVAnpG 98)
BBVAnpG 98
Gesetz über die Anpassung von Kreditverträgen an Marktbedingungen sowie über Ausgleichsleistungen an Kreditnehmer (KredAAG)
KredAAG
Gesetz über die Anwendung und Änderung bewertungsrechtlicher Vorschriften (BewÄndG)
BewÄndG
Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen (UZwGBw)
UZwGBw
Gesetz über die Anzeige und Beanstandung von Landpachtverträgen (LPachtVG)
LPachtVG
Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen und zur Flexibilisierung ihrer rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen (SPRINDFG)
SPRINDFG
Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt (BinSchAufgG)
BinSchAufgG
Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt (SeeAufgG)
SeeAufgG
Gesetz über die Aufhebung des staatlichen Schleppmonopols auf den westdeutschen Kanälen (SchlMonAufhG)
SchlMonAufhG
Gesetz über die Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen im Beitrittsgebiet und die daran anknüpfenden Folgeansprüche (VwRehaG)
VwRehaG
Gesetz über die Auflösung der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik in Abwicklung (SVDDRAuflG)
SVDDRAuflG
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