Verordnung über die Einschränkung der Kostenübernahme des Kantons bei bestimmten elektiven Eingriffen
                            Verordnung  über die Einschränkung der Kostenübernahme des Kantons bei  bestimmten elektiven Eingriffen  vom 15. März 2022 (Stand 1. April 2022)  Die Regierung des Kantons St.Gallen  erlässt  in Ausführung von  Art.  32   des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            18.  März 1994  1   sowie  Art.  1   Abs.  1 des Gesetzes über die Spitalplanung und -finan  -  zierung vom 31.  Januar 2012  2  als Verordnung:  3
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 Gegenstand
                            1  Diese Verordnung regelt die Einschränkung der Kostenübernahme des Kantons  bei bestimmten elektiven Eingriffen.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 2 Kantonaler Anteil an der Abgeltung von elektiven Eingriffen
                            1  Bei einem elektiven Eingriff nach dem Anhang dieses Erlasses übernimmt der  Kanton den kantonalen Anteil an der Abgeltung stationärer Leistungen  4    nur,  wenn eine ambulante Durchführung des Eingriffs wegen besonderer Umstände  nicht zweckmässig oder nicht wirtschaftlich ist.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Besondere Umstände liegen insbesondere vor, wenn die Patientin oder der Pati  -  ent:  a)  besonders schwer krank ist;  b)  an schweren Begleiterkrankungen leidet;  c)  eine besondere Behandlung oder Betreuung benötigt;  d)  unter besonderen sozialen Umständen lebt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  SR  832.10  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  sGS  320.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  In Vollzug ab 1. April 2022.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Art.  49a   des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18.  März 1994, SR  832.10  .
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 3 Vollzug
                            1  Das Amt für Gesundheitsversorgung ist für den Vollzug dieses Erlasses zustän  -  dig.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Es verweigert die Übernahme des kantonalen Anteils an der Abgeltung, wenn die  Stichprobenkontrolle nach Abs.  3 Bst.  a dieser Bestimmung ergibt, dass ein elekti  -  ver Eingriff nach dem Anhang dieses Erlasses stationär statt ambulant vorgenom  -  men wurde und keine besonderen Umstände vorliegen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Die Kontrolle, ob elektive Eingriffe nach dem Anhang dieses Erlasses stationär  durchgeführt werden durften, erfolgt:  a)  mittels Stichproben anlässlich der Prüfung konkreter Leistungsabrechnungen;  b)  mittels statistischer Auswertungen im Rahmen des Leistungsauftragscontrol  -  lings.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 4 Mitwirkungspflicht des Leistungserbringers
                            1  Der Leistungserbringer stellt dem Amt für Gesundheitsversorgung die benötig  -  ten Daten zur Verfügung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Er gewährt dem Amt für Gesundheitsversorgung auf Anfrage hin Einsicht in Pa  -  tientenunterlagen, wenn diese zur Durchführung der Kontrollen nach Art.  3  Abs.  3 dieses Erlasses notwendig ist.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Bestimmung  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Erlass  Grunderlass  2022-018  15.03.2022  01.04.2022  * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            15.03.2022  01.04.2022  Erlass  Grunderlass  2022-018
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Anhang  Liste der ambulant durchzuführenden elektiven Eingriffe
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1. Katarakt  Ziff.                             Bezeichnung  Z13.11  Intrakapsuläre Extraktion der Linse durch inferioren temporalen  Zugang  Z13.19  Intrakapsuläre Extraktion der Linse, sonstige  Z13.2  Extrakapsuläre Extraktion der Linse durch lineares Extraktions-  verfahren  Z13.3  Extrakapsuläre Extraktion der Linse durch einfaches Aspirations-  (und Irrigations-)Verfahren  Z13.41  Phakoemulsifikation und Aspiration eines Katarakts  Z13.42  Mechanische Phakofragmentation und Aspiration eines Katarakts  durch posterioren Zugang  Z13.43  Mechanische Phakofragmentation und andere Aspiration eines  Katarakts  Z13.51  Extrakapsuläre Extraktion der Linse durch inferioren temporalen  Zugang  Z13.59  Sonstige extrakapsuläre Extraktion der Linse, sonstige  Z13.64  Diszision einer Sekundärmembran (nach Katarakt)  Z13.65  Exzision einer Sekundärmembran (nach Katarakt)  Z13.66  Mechanische Fragmentation einer Sekundärmembran  (nach Katarakt)  Z13.69  Sonstige Kataraktextraktion, sonstige
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2. Handchirurgie  Ziff.                             Bezeichnung  Z04.43.10  Entlastung am Karpaltunnel, endoskopisch  Z04.43.99  Entlastung am Karpaltunnel, sonstige  Z04.49.13  Sonstige Dekompression oder Lösung von Adhäsionen an Nerven  der Hand  Z80.24  Arthroskopie von Hand und Finger  Z80.34.00  Gelenkbiopsie an Hand und Finger, nicht näher bezeichnet  (n.n.bez.)  Z80.34.10  Perkutane (Nadel-)Biopsie an Hand und Finger  Z80.34.20  Arthroskopische Gelenkbiopsie an Hand und Finger  Z80.34.30  Offene Gelenkbiopsie an Hand und Finger  Z80.34.99  Gelenkbiopsie an Hand und Finger, sonstige  Z80.44.99  Durchtrennung von Gelenkkapsel, Ligament oder Knorpel an  Hand und Fingern, sonstige
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Z80.74.00  Synovektomie an Hand und Finger, n.n.bez.  Z80.74.10  Synovektomie an Hand und Finger  Z80.74.99  Synovektomie an Hand und Finger, sonstige  Z80.83.00  Sonstige lokale Exzision oder Destruktion einer Gelenksläsion  am Handgelenk, n.n.bez.  Z80.83.10  Arthroskopische lokale Exzision oder Destruktion einer Gelenks-  läsion am Handgelenk  Z80.83.11  Débridement am Handgelenk  Z80.83.12  Zystenexstirpation am Handgelenk  Z80.83.99  Sonstige lokale Exzision oder Destruktion einer Gelenksläsion  am Handgelenk, sonstige  Z80.84.00  Sonstige lokale Exzision oder Destruktion einer Gelenksläsion  an Hand und Finger, n.n.bez.  Z80.84.10  Débridement an Gelenken der Handwurzel  Z80.84.20  Débridement an sonstigen Gelenken der Hand und Finger  Z80.84.99  Sonstige lokale Exzision oder Destruktion einer Gelenksläsion  an Hand und Finger, sonstige  Z80.93.00  Sonstige Exzision am Handgelenk, n.n.bez.  Z80.93.10  Arthroskopische Exzision am Handgelenk  Z80.93.11  Entnahme eines Knorpeltransplantats am Handgelenk  Z80.93.12  Resektion des Discus triangularis am Handgelenk  Z80.93.99  Sonstige Exzision am Handgelenk, sonstige  Z80.94.09  Sonstige Exzision an Gelenken der Hand und der Finger, sonstige  Z80.94.11  Exzision von Bändern an den Karpometakarpalgelenken  Z80.94.12  Exzision von Bändern von anderen Gelenken der Hand und  Finger  Z82.21  Exzision einer Läsion an einer Sehnenscheide der Hand  Z86.2A.16  Chirurgisches Débridement, kleinflächig, an der Hand  Z86.2B.16  Débridement ohne lokale Infiltrationsanästhesie, Regional- oder  Allgemeinanästhesie, kleinflächig, an der Hand  Z86.2B.26  Débridement ohne lokale Infiltrationsanästhesie, Regional- oder  Allgemeinanästhesie, grossflächig, an der Hand  Z86.2B.36  Débridement in lokaler Infiltrationsanästhesie, Regional- oder  Allgemeinanästhesie, kleinflächig, an der Hand  Z86.2B.46  Débridement in lokaler Infiltrationsanästhesie, Regional- oder  Allgemeinanästhesie, grossflächig, an der Hand  Ziff.                             Bezeichnung
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3. Fusschirurgie (exkl. Hallux Valgus)  Ziff.                             Bezeichnung  Z77.54  Resektion oder Korrekturosteotomie bei Digitus quintus varus  Z77.56  Plastische Rekonstruktion bei Hammerzehe  Z77.89.40  Sonstige partielle Knochenresektion an Phalangen des Fusses  Z77.99.40  Totale Knochenresektionen an Phalangen des Fusses  Z78.60.08  Entfernung eines internen Verlängerungs- oder Knochentrans-  portsystems (motorisiert  /  nicht motorisiert), jede Lokalisation
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4. Osteosynthese-Materialentfernung  Ziff.                             Bezeichnung  Z78.60.99  Knochenimplantatentfernung, ohne Angabe der Lokalisation,  sonstige  Z78.61.00  Knochenimplantatentfernung an Skapula, Klavikula, Rippen und  Sternum, n.n.bez.  Z78.61.01  Knochenimplantatentfernung an Skapula und Klavikula, Draht,  intramedullärer Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, Platte,  winkelstabile Platte, Fixateur externe, (Blount-)Klammern  Z78.61.05  Knochenimplantatentfernung an Skapula, Klavikula, Rippen und  Sternum, Entfernung eines Knochen(teil)ersatzes an Skapula,  Klavikula, Rippen und Sternum  Z78.61.08  Knochenimplantatentfernung an Skapula und Klavikula,  sonstiges Osteosynthesematerial  Z78.61.11  Knochenimplantatentfernung an Rippen und Sternum  Z78.61.99  Knochenimplantatentfernung an Skapula, Klavikula, Rippen und  Sternum, sonstige  Z78.63.00  Knochenimplantatentfernung an Radius und Ulna, n.n.bez.  Z78.63.01  Knochenimplantatentfernung an Radius und Ulna, (intramedul-  lärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, (winkelstabile)  Platte, Winkelplatte/Kondylenplatte, Marknagel, Verriegelungs-  nagel, Transfixationsnagel, Fixateur externe, Ringfixateur,  (Blount-)Klammern  Z78.63.05  Knochenimplantatentfernung an Radius und Ulna, Entfernung  eines Knochen(teil)ersatzes an Radius und Ulna  Z78.63.08  Knochenimplantatentfernung an Radius und Ulna  (proximal / Schaft / distal),  sonstiges  Z78.63.99  Knochenimplantatentfernung an Radius und Ulna, sonstige  Z78.64.00  Knochenimplantatentfernung an Karpalia und Metakarpalia,  n.n.bez.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Z78.64.01  Knochenimplantatentfernung an Karpalia und Metakarpalia,  (intramedullärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage,  (winkelstabile) Platte, Fixateur externe, Ringfixateur, (Blount-)  Klammern  Z78.64.05  Knochenimplantatentfernung an Karpalia und Metakarpalia,  Entfernung eines Knochen(teil)ersatzes an Karpalia und Meta-  karpalia  Z78.64.08  Knochenimplantatentfernung an Karpalia und Metakarpalia,  sonstiges Osteosynthesematerial  Z78.64.99  Knochenimplantatentfernung an Karpalia und Metakarpalia,  sonstige  Z78.66.00  Knochenimplantatentfernung an der Patella, n.n.bez.  Z78.66.01  Knochenimplantatentfernung an der Patella, (intramedullärer)  Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, Fixateur externe,  (Blount-)Klammern  Z78.66.08  Knochenimplantatentfernung an der Patella, sonstiges Osteo-  synthesematerial  Z78.66.99  Knochenimplantatentfernung an der Patella, sonstige  Z78.67.00  Knochenimplantatentfernung an Tibia und Fibula, n.n.bez.  Z78.67.01  Knochenimplantatentfernung an Tibia und Fibula, (intramedul-  lärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, Fixateur externe,  Ringfixateur, (Blount-)Klammern  Z78.67.05  Knochenimplantatentfernung an Tibia und Fibula, Entfernung  eines Knochen(teil)ersatzes an Tibia und Fibula  Z78.67.13  Knochenimplantatentfernung an der Tibia, dynamische   Kompressionsschraube  Z78.67.21  Knochenimplantatentfernung an der Fibula, (winkelstabile)  Platte  Z78.67.22  Knochenimplantatentfernung an der Fibula, Marknagel,  Verriegelungsnagel, Transfixationsnagel  Z78.67.28  Knochenimplantatentfernung an Tibia und Fibula, sonstiges  Osteosynthesematerial  Z78.67.99  Knochenimplantatentfernung an Tibia und Fibula, sonstige  Z78.68.00  Knochenimplantatentfernung an Tarsalia und Metatarsalia,  n.n.bez.  Z78.68.01  Knochenimplantatentfernung an Tarsalia und Metatarsalia,  (intramedullärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, winkel-  stabile) Platte, Fixateur externe, Ringfixateur, (Blount-)Klam-  mern  Z78.68.06  Knochenimplantatentfernung an Tarsalia und Metatarsalia,  Entfernung eines Knochen(teil)ersatzes an sonstigen Tarsalia  und Metatarsalia  Ziff.                             Bezeichnung
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Z78.68.08  Knochenimplantatentfernung an Tarsalia und Metatarsalia,  sonstiges Osteosynthesematerial  Z78.68.99  Knochenimplantatentfernung an Tarsalia und Metatarsalia,  sonstige  Z78.69.00  Knochenimplantatentfernung an anderen näher bezeichneten  Knochen, ausser Gesichtsschädelknochen, n.n.bez.  Z78.69.11  Knochenimplantatentfernung an Phalangen der Hand, (intra-  medullärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, (winkelstabile)  Platte, Fixateur externe, (Blount-)Klammern  Z78.69.15  Knochenimplantatentfernung an anderen näher bezeichneten  Knochen, ausser Gesichtsschädelknochen, Entfernung eines  Knochen(teil)ersatzes an Phalangen der Hand  Z78.69.18  Knochenimplantatentfernung an Phalangen der Hand, sonstiges  Osteosynthesematerial  Z78.69.31  Knochenimplantatentfernung an Talus und Kalkaneus, (intra-  medullärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, (winkelstabile)  Platte, Fixateur externe, Ringfixateur, (Blount-)Klammern  Z78.69.38  Knochenimplantatentfernung an Talus und Kalkaneus, sonstiges  Osteosynthesematerial  Z78.69.41  Knochenimplantatentfernung an Phalangen des Fusses, (intra-  medullärer) Draht, Schraube, Zuggurtung/Cerclage, (winkelstabile)  Platte, Fixateur externe, (Blount-)Klammern  Z78.69.45  Knochenimplantatentfernung an anderen näher bezeichneten  Knochen, ausser Gesichtsschädelknochen, Entfernung eines  Knochen(teil)ersatzes an Phalangen des Fusses  Z78.69.48  Knochenimplantatentfernung an Phalangen des Fusses, sonstiges  Osteosynthesematerial  Z78.69.51  Knochenimplantatentfernung an anderen näher bezeichneten  Knochen, Draht, Zuggurtung/Cerclage, (Blount-)Klammern  Z78.69.71  Arthroskopische Entfernung von Osteosynthesematerial
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5. Kardiologische Untersuchungsverfahren  Ziff.                             Bezeichnung  Z37.20.00  Nicht-invasive programmierte elektrische Stimulation (NIPS),  n.n.bez.  Z37.20.11  Herztesten bei implantiertem Schrittmacher, mit Arrhythmie-  induktion  Z37.20.12  Herztesten bei implantiertem Schrittmacher mit der Möglichkeit  der Fernüberwachung  Z37.20.13  Herztesten bei implantiertem Kardioverter/Defibrillator (ICD)  mit Arrhythmieinduktion  Ziff.                             Bezeichnung
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Z37.20.22  Herztesten bei implantiertem Kardioverter/Defibrillator (ICD)  mit der Möglichkeit der Fernüberwachung  Z37.20.99  Nicht-invasive programmierte elektrische Stimulation (NIPS),  sonstige  Z37.21  Rechtsherzkatheter  Z37.22  Linksherzkatheter  Z37.23  Kombinierter Rechts- und Linksherzkatheter  Z88.50  Angiokardiographie, n.n.bez.  Z88.51  Angiokardiographie der Vena cavae  Z88.52  Angiokardiographie von Strukturen des rechten Herzens  Z88.53  Angiokardiographie von Strukturen des linken Herzens  Z88.54  Kombinierte Angiokardiographie des rechten und linken Herzens  Z88.55  Koronare Arteriographie mit einem einzigen Katheter  Z88.56  Koronare Arteriographie mit zwei Kathetern  Z88.57  Sonstige und nicht näher bezeichnete koronare Arteriographie  Z88.58  Negativkontrast-Radiographie des Herzens
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6. Herzschrittmacher (inkl. Wechsel)  Ziff.                             Bezeichnung  Z37.8A.00  Implantation eines permanenten Herzschrittmachers, n.n.bez.  Z37.8A.09  Implantation eines permanenten Herzschrittmachers, sonstige  Z37.8A.11  Implantation eines Einkammer-Schrittmachers  Z37.8A.21  Implantation eines Zweikammer-Schrittmachers, ohne anti-  tachykarde Stimulation  Z37.8A.22  Implantation eines Zweikammer-Schrittmachers, mit anti-  tachykarder Stimulation  Z37.8A.31  Implantation eines Resynchronisations-Herzschrittmachers  (CRT-P)  Z37.8C  Implantation eines Ereignisrekorders  Z37.8D  Entfernen eines Ereignisrekorders
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7. Perkutane transluminale Angioplastiken oder Atherektomien (PTA)  Ziff.                             Bezeichnung  Z39.50.00  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen, n.n.bez.  Z39.50.10  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit Ballon, n.n.bez.  Z39.50.11  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit einfachem Ballon  Z39.50.12  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit Cutting Ballon  Ziff.                             Bezeichnung
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Z39.50.13  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit Kryoplastie-Ballon  Z39.50.14  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit Drug Eluting Ballon  Z39.50.15  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mittels Lithotripsie  Z39.50.19  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen mit sonstigem Ballon  Z39.50.20  Angioplastik Blade-Laserangioplastie an sonstigen Nicht-Herz-  kranzgefässen  Z39.50.99  Angioplastik oder Atherektomie an sonstigen Nicht-Herzkranz-  gefässen, sonstige
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8. Zirkumzision  Ziff.                             Bezeichnung  Z64.0  Zirkumzision
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            9. Extrakorporelle Stosswellen-Lithotripsie (ESWL)  Ziff.                             Bezeichnung  Z98.51  Extrakorporelle Stosswellen-Lithotripsie von Niere, Ureter  oder Blase  Ziff.                             Bezeichnung