Verordnung über Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen
                            Verordnung  über Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und  Dampfgefässen  vom 29. April 1952 (Stand 1. Januar 2013)  Landammann und Regierungsrat des Kantons St.Gallen,  gestützt auf Art.  13 der Kantonsverfassung vom 16.  November 1890
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  ,  in   Vollziehung   der   bundesrätlichen   Verordnung   betreffend   Aufstellung   und  Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen vom 9.  April 1925
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2   und  in Anwendung von Art.  67 des kantonalen Gesetzes über die Feuerpolizei vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.  Dezember 1935
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  ,  verordnen:  4
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 *
                            1  Der Vollzug der bundesrätlichen Verordnung betreffend Aufstellung und Betrieb  von Dampfkesseln und Dampfgefässen  5    wird unter der Aufsicht des Volkswirt  -  schaftsdepartementes dem Amt für Wirtschaft und Arbeit übertragen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  2
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die   bundesrätliche   Verordnung  6    findet   auch   entsprechende   Anwendung   auf  Dampfkessel und Dampfgefässe in Betriebsunternehmungen, die dem Bundesge  -  setz betreffend die Arbeit in den Fabriken vom 18.  Juni 1914  7  , dem Bundesgesetz  über die Kranken- und Unfallversicherung vom 13.  Juni 1911
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8   oder andern bun  -  desrechtlichen Bestimmungen nicht unterstehen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  sGS  111.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  bGS 4, 457 (aufgehoben); nunmehr FSG, sGS  871.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  GS 20, 165; bGS 2, 473; nGS 19–27, nGS 34-70. In Vollzug ab 29. April 1952.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7  Aufgehoben; nunmehr BG über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)  vom 13.  März 1964, SR  822.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8  Aufgehoben; nunmehr BG über die Krankenversicherung vom 18.  März 1994, SR  832.10   und  BG über die Unfallversicherung vom 20.  März 1981, SR  832.20  .
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 3 *
                            1  Für die Aufstellung eines überwachungspflichtigen Dampfkessels oder Dampfge  -  fässes  9   bedarf es einer Bewilligung. Diese wird erteilt:  10  11  a)  für Betriebe, die unter das Bundesgesetz betreffend die Arbeit in den Fabri  -  ken
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12   fallen, durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit;  b)  für die andern dem Bundesgesetz über die Kranken- und Unfallversicherung
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13  unterstellten Betriebe durch die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt;  c)  für alle übrigen Betriebe durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Das Amt für Wirtschaft und Arbeit erhebt eine Bewilligungsgebühr.  14
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  4
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die kantonale Bewilligungsbehörde holt vor der Erteilung einer Aufstellungs-  oder Betriebsbewilligung das Gutachten der Prüfungsstelle und der kantonalen  Feuerpolizei  15   ein.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  5
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die Prüfungsstelle ist der vom Bundesrat hiezu bezeichnete Schweizerische Ver  -  ein von Dampfkesselbesitzern  16  . Dieser prüft und überwacht sämtliche Anlagen im  Sinne der bundesrätlichen Verordnung.  17
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  6
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die nähere Ordnung bleibt einer Vereinbarung zwischen dem Kanton St.Gallen  und der Prüfungsstelle vorbehalten.  18
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            9  Vgl. Art.  1  ff. der eidgV betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfge  -  fässen vom 9.  April 1925, SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            10  Vgl. Art.  32  ff. der eidgV betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampf  -  gefässen vom 9.  April 1925, SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11  Vgl. Art.  32  ff. der eidgV betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampf  -  gefässen vom 9.  April 1925, SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12  Aufgehoben; nunmehr BG über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)  vom 13. März 1964, SR  822.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13  Nunmehr BG über die Krankenversicherung vom 18. März 1994, SR  832.10   und BG über die  Unfallversicherung vom 20. März 1981, SR  832.20  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            14  Nr. 13 des Gebührentarifs für das Amt für Wirtschaft, sGS  511.7  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            15  Siehe nunmehr Art.  8   ff. FSG, sGS  871.1,   und Art.  4   ff. der VV dazu, sGS  871.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            16  Nunmehr Verein für Druckbehälter-Überwachung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            17  Vgl. Art. 46 der eidgV betreffend Aufstellung und Betrieb von Druckbehältern vom 9. April
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1925, SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            18  Vgl. Art. 46 der eidgV betreffend Aufstellung und Betrieb von Druckbehältern vom 9. April
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1925, SR  832.312.11  .
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 7 *
                            1  Gegen Entscheide des Amtes für Wirtschaft und Arbeit kann innert 14 Tagen  nach der schriftlichen Eröffnung an den Regierungsrat rekurriert werden.  19
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  8
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Diese Verordnung gelangt sofort zur Anwendung und ersetzt diejenige vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.  Juni 1925.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            19  Für das Verfahren siehe Art.  43   ff. VRP, sGS  951.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            20  GS 14, 160.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Bestimmung  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Erlass  Grunderlass  GS 20, 165  29.04.1952  29.04.1952
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 geändert 48–60 22.01.2013 01.01.2013
Art. 3 geändert 48–60 22.01.2013 01.01.2013
Art. 7 geändert 48–60 22.01.2013 01.01.2013
                            * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.04.1952  29.04.1952  Erlass  Grunderlass  GS 20, 165
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            22.01.2013  01.01.2013  Art. 1  geändert  48–60
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            22.01.2013  01.01.2013  Art. 3  geändert  48–60
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            22.01.2013  01.01.2013  Art. 7  geändert  48–60