Verordnung zum Energiegesetz über Staatsbeiträge

Verordnung zum Energiegesetz über Staatsbeiträge (EnGVB) Vom 25. September 2012 (Stand 1. Januar 2021) Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf §§ 3, 5, 19 Absatz 2 Buchstabe b des kantonalen Energiegeset - zes (EnGSO) vom 3. März 1991 1 ) sowie auf § 165 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) vom 4. März 2009 2 ) beschliesst:

1. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Grundsatz

1 Auf Leistungen nach dieser Verordnung besteht kein Rechtsanspruch. Leistungen können nur im Rahmen der vom Kantonsrat bewilligten Glo - balbudgets nach § 19 Absatz 1 Buchstabe b des kantonalen Energiegeset - zes vom 3. März 1991 (EnGSO) gewährt werden.

2 Die staatlichen Leistungen können bestehen aus Investitionsbeiträ - gen, zinslosen Darlehen sowie Betriebsbeiträgen.

3 Massnahmen, die bereits durch Förderprogramme des Bundes im Bereich Energie und Klima gefördert werden, sind nicht beitragsberechtigt. Ausge - nommen davon sind Beiträge nach § 2 Absatz 1 ter . Das Departement kann weitere Ausnahmen bewilligen. Doppelförderungen im Rahmen der kantonalen Förderprogramme sind ausgeschlossen. Eine Kumulation mit Beiträgen Dritter (Gemeinden, Elektrizitätsversorger etc.) ist zulässig. Bo - nusprogramme zur Schaffung zusätzlicher Anreize sind möglich, insbeson - dere zur Förderung von besonders vorteilhaften Kombinationen wie Solar - thermie plus komplementäre Holzheizung. *

4 Der Kanton kann seine Leistungen von Beiträgen Dritter abhängig ma - chen.

5 Keine Beiträge werden geleistet für a) * Massnahmen, die gesetzlich vorgeschrieben sind; b) * den Bau und den Betrieb von Luxusgütern (z.B. Schwimmbäder etc.); c) Projekte nach § 6 Absatz 2, die wirtschaftlich sind.

1) BGS 941.21 .

2) BGS 712.15 . GS 2012, 68

2. Förderbeiträge

§ 2 Fördergegenstände

1 Beiträge nach dem Energiegesetz des Kantons Solothurn vom 3. März

1991 (EnGSO) 3 ) können gewährt werden für Programm-Förderung, indivi - duelle Projektförderung und für Massnahmen mit indirekter Förderwir - kung. * a) * ... b) * ... c) * ... d) * ... e) * ... f) * ... g) * ... h) * ... i) * ... k) * ...

1bis Programm-Förderung bedeutet Förderung durch Zertifizierung oder durch Investitionsbeiträge für * a) besonders energieeffiziente Neubauten; b) Projekte zur energetischen Verbesserung der Gebäudehülle und be - sonders energieeffiziente Gesamtsanierungen; c) Projekte zur Umstellung bei den haustechnischen Anlagen auf die Nutzung von erneuerbaren Energien; d) Fernwärme aus erneuerbaren Energien oder Abwärme.

1ter Für eine individuelle Produktförderung kommen insbesondere in Betracht * a) Projekte zur Nutzung von Abwärme; b) Vorhaben, die der Erprobung und Beurteilung von neuen Energie - technologien dienen; c) Demonstrationsanlagen; d) Spezialprojekte im Sinne der Energieeffizienz bzw. der erneuerba - ren Energien; e) Beiträge für die Ausarbeitung von Beurteilungs-/Zertifizierungsin - strumenten.

1quater Um indirekte Förderung geht es bei * a) der Durchführung oder Beteiligung an Veranstaltungen, Informati - ons-, Beratungs- und Auskunftsstellen, Aus- und Weiterbildung; b) Projekten und Massnahmen, die die Umsetzung der kantonalen Energiepolitik flankierend unterstützen.

2 Das Ausrichten von Beiträgen kann mit einer Leistungsvereinbarung ver - bunden werden. Deren Abschluss obliegt dem Departement.

3) BGS 941.21 .

§ 3 Beitragsbemessung

1 Für energieeffiziente Bauten und Sanierungen sowie für Umstellungen von ökologisch problematischeren Heizungen auf thermische Solaranla - gen, Holzfeuerungen, Wärmepumpen und für Anschlüsse an Fernwärme - netze gelten die Fördersätze nach Anhang I. *

2 Bei einer Fristverlängerung nach § 9 Absatz 4 werden die aktuellen För - dersätze und Förderbedingungen angewendet.

3 Für die Installation von Anlagen in Bauten mit überdurchschnittlich ho - hem Energieverbrauch (Elektrizität und Wärme) werden keine Beiträge ge - leistet.

4 Beiträge nach § 2 dürfen unter Anrechnung von Beiträgen des Bundes und Dritter nach § 1 Absatz 3 50 Prozent der Gesamtaufwendungen nicht übersteigen. *

§ 4 Darlehen

1 Darlehen werden nur in Ausnahmefällen gewährt. *

2 Darlehen werden im Einzelfall höchstens im Umfang von 500'000 Franken gewährt. Die Dauer beläuft sich auf höchstens 10 Jahre. *

3 Darlehen sind angemessen, in der Regel linear, zu amortisieren. *

3. Vollzug

§ 5 Beitragszusicherung

1 Das Departement entscheidet über Beiträge unter 100'000 Franken.

§ 6 Einreichung der Gesuche und Auskunftspflicht

1 Gesuche um Förderbeiträge sind vor Baubeginn eines Vorhabens zusam - men mit allen für die Prüfung notwendigen Unterlagen bei der Energie - fachstelle einzureichen. Auf Gesuche, die erst nach Baubeginn eingereicht werden, kann nicht eingetreten werden.

2 Für Förderbeiträge über 50'000 Franken ist den Gesuchsunterlagen eine Wirtschaftlichkeitsrechnung beizulegen. Für tiefere Förderbeiträge kann die Energiefachstelle eine solche verlangen. *

3 Beim Vorliegen besonderer Umstände kann die Energiefachstelle auf An - trag einer vorzeitigen Inangriffnahme des Vorhabens zustimmen. Die vor - zeitige Bewilligung verleiht keinen Anspruch auf eine Beitragsgewährung.

4 Die Gesuchstellenden müssen der Energiefachstelle alle erforderlichen Auskünfte erteilen, Einsicht in die einschlägigen Akten und Zutritt vor Ort gewähren.

§ 7 Projektabweichungen

1 Bei Abweichungen von der Projekteingabe, die der Beitragszusicherung zugrunde liegt, wird der Beitrag angepasst. Eine Kürzung des Beitrages wird im Umfang der effektiven Projektrealisierung vorgenommen. Eine Er - höhung des Beitrages wird hingegen nur bis höchstens 10 Prozent gewährt.

§ 8 Auszahlung

1 Die Auszahlung von Beiträgen nach § 2 erfolgt in der Regel an den Ge - bäudeeigentümer oder an eine von ihm bevollmächtigte Person.

2 Die Beiträge werden aufgrund von vollständigen und geordneten Ab - rechnungsunterlagen nach Abschluss der Arbeiten ausbezahlt. Der Ab - schluss der Arbeiten muss von den Gesuchstellenden unterschriftlich bestä - tigt werden.

3 Auf Antrag kann die Energiefachstelle Teilzahlungen, entsprechend dem Projektfortschritt, leisten.

§ 9 Verfall und Rückforderung

1 Noch nicht ausbezahlte Beiträge verfallen und bereits geleistete Beiträge werden zurückgefordert, a) * sofern die vollständigen Abrechnungsunterlagen nicht spätestens in - nerhalb von 24 Monaten - ab Beitragszusage - eingereicht werden. Vorbehalten bleiben abweichende vertragliche Vereinbarungen. b) wenn das Vorhaben nicht oder nicht vollständig realisiert wird; c) wenn eine Anlage/eine Baute innerhalb von zehn Jahren aufgege - ben oder ihrem Zweck entfremdet wird; d) wenn die Beiträge zu Unrecht geleistet wurden; e) wenn Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten werden.

2 Die Rückforderung von Beiträgen muss innert 12 Monaten seit Kenntnis - nahme des Verfallgrundes geltend gemacht werden. Für die Verjährung gelten im Übrigen die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationen - rechts.

3 In besonderen Fällen, beispielsweise bei Versuchsanlagen, welche die Er - wartungen nicht erfüllen, kann auf die Rückforderung ganz oder teilweise verzichtet werden.

4 Die Energiefachstelle kann die Frist nach Absatz 1 Buchstabe a in begrün - deten Fällen und auf Antrag verlängern. *

4. Schlussbestimmungen

§ 10 Übergangsbestimmungen

1 Für Gesuche, die vor dem 1. Januar 2020 eingereicht worden sind, aber noch keine Beitragszusicherung rechtskräftig ist, gilt das alte Recht. * RRB Nr. 2012/1967 vom 25. September 2012. Der gegen diese Verordnung erhobene Einspruch wurde vom Kantonsrat am 4. Dezember 2012 abgelehnt. Inkrafttreten am 1. Januar 2013. Publiziert im Amtsblatt vom 14. Dezember 2012.

* Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle

27.10.2015 01.01.2016 Anhang 1 Inhalt geän -

dert GS 2015, 50

29.08.2016 01.01.2017 § 1 Abs. 3 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 1 Abs. 5, a) geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 1 Abs. 5, b) geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, a) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, b) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, c) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, d) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, e) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, f) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, g) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, h) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, i) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1, k) aufgehoben GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1

bis eingefügt GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1

ter eingefügt GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 2 Abs. 1

quater eingefügt GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 1 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 4 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 4 Abs. 1 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 4 Abs. 2 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 4 Abs. 3 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 2 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 9 Abs. 1, a) geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 9 Abs. 4 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 § 10 Abs. 1 geändert GS 2016, 25

29.08.2016 01.01.2017 Anhang 1 Inhalt geän -

dert GS 2016, 25

17.09.2019 01.01.2020 § 1 Abs. 3 geändert GS 2019, 26

17.09.2019 01.01.2020 § 1 Abs. 5, b) geändert GS 2019, 26

17.09.2019 01.01.2020 § 3 Abs. 4 geändert GS 2019, 26

17.09.2019 01.01.2020 § 10 Abs. 1 geändert GS 2019, 26

17.09.2019 01.01.2020 Anhang 1 Inhalt geän -

dert GS 2019, 26

15.09.2020 01.01.2021 Anhang 1 Inhalt geän -

dert GS 2020, 54

* Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle

§ 1 Abs. 3 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 1 Abs. 3 17.09.2019 01.01.2020 geändert GS 2019, 26

§ 1 Abs. 5, a) 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 1 Abs. 5, b) 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 1 Abs. 5, b) 17.09.2019 01.01.2020 geändert GS 2019, 26

§ 2 Abs. 1 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, a) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, b) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, c) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, d) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, e) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, f) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, g) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, h) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, i) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1, k) 29.08.2016 01.01.2017 aufgehoben GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1

bis

29.08.2016 01.01.2017 eingefügt GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1

ter

29.08.2016 01.01.2017 eingefügt GS 2016, 25

§ 2 Abs. 1

quater

29.08.2016 01.01.2017 eingefügt GS 2016, 25

§ 3 Abs. 1 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 3 Abs. 4 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 3 Abs. 4 17.09.2019 01.01.2020 geändert GS 2019, 26

§ 4 Abs. 1 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 4 Abs. 2 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 4 Abs. 3 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 6 Abs. 2 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 9 Abs. 1, a) 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 9 Abs. 4 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 10 Abs. 1 29.08.2016 01.01.2017 geändert GS 2016, 25

§ 10 Abs. 1 17.09.2019 01.01.2020 geändert GS 2019, 26

Anhang 1 27.10.2015 01.01.2016 Inhalt geän - dert GS 2015, 50 Anhang 1 29.08.2016 01.01.2017 Inhalt geän - dert GS 2016, 25 Anhang 1 17.09.2019 01.01.2020 Inhalt geän - dert GS 2019, 26 Anhang 1 15.09.2020 01.01.2021 Inhalt geän - dert GS 2020, 54

1 Anhang I

1) Neubau/Ersatzneubau nach Minergie-P • Neubau/Ersatzneubau EFH nach etabliertem Minergie-P- Standard CHF 75 pro m

2 EBF • Neubau/Ersatzneubau MFH nach etabliertem Minergie-P- Standard CHF 40 pro m

2 EBF • Neubau/Ersatzneubau von Nicht-Wohnbauten nach etab- liertem Minergie-P-Standard CHF 30 pro m

2 EBF ab CHF 100 ́000 (alle Kategorien kumuliert) indivi- duelle Förderung Plusenergiehäuser können Minergie-P - Häusern unter bestimm- ten Bedingungen fördermässig gleichgestellt werden. Energetische Verbesse- rung der Gebäudehülle (Fördermöglichkeiten für bereits im Ausgangszustand beheizte Gebäude mit Baubewilligungsjahr vor 2000) • Wärmedämmungen von opa- ken Bauteilen gegen Aussen- klima CHF 40 pro m

2 • Wärmedämmungen gegen Erdreich CHF 40 pro m

2 ab CHF 100 ́000 (alle Bauteile ku- muliert) individuel-

2 Besonders energieeffiziente Gesamtsanierungen (Bonus) • Sanierung EFH nach etabliertem Minergie-Standard CHF 100 pro m

2 EBF • Sanierung EFH nach etabliertem Minergie-P-Standard CHF 155 pro m

2 EBF • Sanierung MFH nach etabliertem Minergie-Standard CHF 60 pro m

2 EBF • Sanierung MFH nach etabliertem Minergie-P-Standard CHF 90 pro m

2 EBF • Sanierung Nicht-Wohnbauten nach etabliertem Minergie-Standard CHF 40 pro m

2 EBF • Sanierung Nicht-Wohnbauten nach etabliertem Minergie-P-Standard CHF 65 pro m

2 EBF ab CHF 100 ́000 (alle Katego- rien kumuliert) individuelle Förderung Plusenergiehäuser können Minergie- und Minergie-P - Häusern unter bestimmten Bedingungen fördermässig gleichgestellt werden.

3 Thermische Solaranlagen • Sonnenkollektoren auf/an/bei beste- henden Gebäuden CHF 1‘800 + CHF 750 pro kW

1) Holzenergie (Holzfeuerungen als Ersatz für bestehende Öl-, Erdgas- oder Elektroheizungen) • Stückholzfeuerung oder Pelletfeuerung mit Tagesbehälter pauschal CHF 3'000 pro Anlage Erstinstallation neues, wasserführendes Wärmeverteilsystem, z.B. beim Ersatz von direkt-elektrischen Bodenheizungen pauschal CHF 2'000 pro Anlage als Bonus • Automatische Holzfeuerung bis

70 kW CHF 7‘500 + CHF 125 pro kW th

2) Erstinstallation neues, wasserführendes Wärmeverteilsystem, z.B. beim Ersatz von direkt-elektrischen Bodenheizungen CHF 1‘600 + CHF 40 pro kW th als Bonus • Automatische Holzfeuerung ab 70 kW ohne Wärmenetz CHF 10'000 + CHF 250 pro kW th

...

4) ab CHF 100 ́000 individuelle Förderung • Automatische Holzfeuerung

70 kW bis 300 kW mit Wärmenetz CHF 10'000 + CHF 250 pro kW th

...

4 Wärmepumpen (Wärmepumpen als Ersatz für bestehende Öl-, Erdgas- oder Elektroheizungen oder in intelligenter Kombination) • Sole-Wasser / Wasser-Wasser bis 500 kW th CHF 6‘000 + CHF 450 pro kW th

1) • Sole-Wasser / Wasser-Wasser ab 500 kW th CHF 42‘400 + CHF 100 pro kW th ab CHF 100 ́000 (inkl. allfälliger Bonus) indivi- duelle Förde- rung Erstinstallation neues, wasserführendes Wärmeverteilsystem, z.B. beim Ersatz von direkt-elektrischen Bodenheizungen CHF 1‘600 + CHF 40 pro kW th als Bonus Wärmepumpen Luft-Wasser (Wärmepumpen als Ersatz für bestehende Öl-, Erdgas- oder Elektroheizungen)

2) • Luft-Wasser CHF 4‘000 + CHF 150 pro kW th

3) Erstinstallation neues, wasserführendes Wärmeverteilsystem, z.B. beim Ersatz von direkt-elektrischen Bodenheizungen CHF 1‘600 + CHF 40 pro kW th als Bonus

1) Fassung vom 17. September 2019.

2) Fassung vom 17. September 2019.

3) Fassung vom 17. September 2019.

5 Anschluss an Wärmenetz (Falls die bezogene Wärme hauptsächlich aus erneuerbaren Energien oder Abwär- me kommt und der Anschluss eine bestehende Öl-, Erdgas- oder Elektro- heizung ersetzt) • Einzelanschluss Bis 500 kW th : CHF 8‘000 + CHF 40 pro kW th

1) Ab 500 kW th : CHF 18‘000 + CHF 20 pro kW th

2) Erstinstallation neues, wasserführendes Wärmeverteilsystem, z.B. beim Ersatz von direkt-elektrischen Bodenheizungen CHF 1‘600 + CHF 40 pro kW th als Bonus

...

3) Neubau/Erweiterung Wärmenetz und Neubau/Erweiterung Wärmeerzeugungsanlage

4) (Falls die bezogene Wärme hauptsächlich aus erneuerbaren Energien oder Abwär- me kommt und der Anschluss eine bestehende Öl-, Erdgas- oder Elektro- heizung ersetzt) • Neubau/Erweiterung Wärme-/Anergienetz CHF 40 pro MWh/Jahr • Neubau/Erweiterung Wärmeerzeugungsanlage CHF 130 pro MWh/Jahr ab CHF 100 ́000 individuelle För- derung

... 5)

4) Tabelle angefügt am 17. September 2019.