Geoinformationsverordnung
                            Geoinformationsverordnung (GeoIV)  Vom 10. November 2015 (Stand 1. März 2020)  Der Regierungsrat  gestützt auf § 6 Absatz 2, § 3, § 11 Absatz 3 und § 15 des Geoinformations  -  gesetzes (GeoIG) vom 3. Juli 2013
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )  *  beschliesst:
                        
                        
                    
                    
                    
                § 1 Zweck
                            1  Diese Verordnung:  a)  bezeichnet die Geobasisdaten des kantonalen Rechts;  b)  *  regelt die Organisation und den Betrieb der Geodateninfrastruktur  der   Verwaltung   sowie   der   selbständigen   kantonalen   Anstalten  (VGDI);  c)  *  regelt   die   Organisation   des   Katasters   der   öffentlich-rechtlichen  Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster)
                        
                        
                    
                    
                    
                § 2 Kantonaler Geobasisdatenkatalog (§ 3 GeoIG)
                            1  Der Anhang 1 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen  Rechts.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 3 Publikation und Abgabe von Geodaten ausserhalb des Geobasis -
                            datenkatalogs
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Geodaten ausserhalb des Geobasisdatenkatalogs können im Rahmen der  Bestimmungen des Informations- und Datenschutzgesetzes vom 21.02.2001  (InfoDG)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )   im Internet publiziert und zur Verfügung gestellt werden, wenn:  a)  die   Publikation   der   Geodaten  einem   öffentlichen  Interesse   ent  -  spricht;  b)  die für die Geodaten zuständige Dienststelle für Qualität und Aktua  -  lität sorgt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die Metadaten der veröffentlichten Geodaten werden zusammen mit den  Metadaten der Geobasisdaten zentral zugänglich gemacht.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 4 Datenmodell für Leitungskataster der Einwohnergemeinden
                            (§  11  GeoIG)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Für Leitungskataster der Einwohnergemeinden gilt die Norm SIA 405 und  deren Merkblätter.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  BGS  711.27  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  BGS  114.1  .  GS 2015, 54
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5 Organisation
                            1  Das Amt für Geoinformation (AGI)  ist in Zusammenarbeit mit den für das  Erheben, die Nachführung und die Verwaltung von Geodaten zuständigen  Stellen (Dienststellen)  sowie mit dem Amt für Informatik und Organisation  (AIO) zuständig für Unterhalt, Betrieb und Koordination der VGDI. Diese  besteht aus:  a)  Datenbank mit Geodaten samt Metadatenverwaltung;  b)  spezifischer Geoinformationssoftware;  c)  Darstellungs- und Publikationsdiensten;  d)  Prozesssteuerung der Geodatenbewirtschaftung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die Dienststellen  orientieren das AGI frühzeitig über geplante Projekte.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Das AGI prüft die Projekte im Hinblick auf ihre Integration in die VGDI.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Die Dienststellen  bestimmen in Absprache mit dem AGI die Datenmodelle  der kantonalen Geodaten in ihrem Zuständigkeitsbereich. Sie orientieren  sich dabei  an Normen von Fachorganisationen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Die technischen Rahmenbedingungen der VGDI legt das AGI  nach Kon  -  sultation der  Dienststellen  in Absprache mit  AIO fest.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  Das   AGI   informiert   die   Dienststellen   und   das   AIO   regelmässig   über  Projekte und Neuerungen mit Bezug zur VGDI.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7  Das AGI fördert den Erfahrungsaustausch unter den Mitarbeitenden, wel  -  che die VGDI   nutzen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8  Für die Datenabgabe sorgt das AGI.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5
                            bis  *  Inhalt des ÖREB-Katasters
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Inhalt des Katasters sind die in der Verordnung vom 21. Mai 2008 über  die Geoinformation (GeoIV)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )   und im Anhang 1   bezeichneten Geobasisda  -  ten.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5
                            ter  *  Katasterverantwortliche Stelle
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die katasterverantwortliche Stelle nach Artikel 17 Absatz 2 der Verord  -  nung vom 2. September 2009 über den Kataster der öffentlich-rechtlichen  Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )   ist das AGI.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  In Zusammenarbeit mit dem AIO stellt sie die Kataster-Infrastruktur be  -  reit. Sie nimmt die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen der  Dienststellen sowie der Gemeinden in den Kataster auf und stellt den In  -  halt des Katasters als dynamischen und statischen Auszug öffentlich zur  Verfügung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Sie definiert die technischen Anforderungen für die Erhebung und Nach  -  führung der Daten der ÖREB.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Sie legt in Absprache mit den kantonalen Dienststellen und den Gemein  -  den den Bearbeitungsablauf fest.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  SR  510.620  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  SR  510.622.4  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5
                            quater  *  Aufgaben der kantonalen Dienststellen und der Gemeinden bei  der Bereitstellung der Daten des Katasters der öffentlich-rechtli  -  chen Eigentumsbeschränkungen
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die nach der Gesetzgebung zuständige kantonale Dienststelle ist verant  -  wortlich für die Erhebung und Nachführung der ÖREB. Sie prüft die Daten  vor der Veröffentlichung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die Erhebung und Nachführung der kommunalen Nutzungsplanung und  der dazugehörigen Rechtsvorschriften obliegt der Gemeinde. Sie prüft die  Daten auf der Kataster-Infrastruktur vor der Einreichung an die für die Ge  -  nehmigung federführenden kantonalen Dienststelle auf ihre Richtigkeit  und Vollständigkeit.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Die für die Genehmigung der kommunalen Nutzungsplanung federfüh  -  rende kantonale Dienststelle prüft die Daten der Gemeinden vor der Ge  -  nehmigung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Die kantonale Dienststelle strebt die Veröffentlichung der rechtskräftigen  ÖREB im ÖREB-Kataster durch das AGI innert zehn Tagen an.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Für kommunale Schutzverfügungen gemäss § 122 des Planungs- und Bau  -  gesetz vom 3. Dezember 1978 (PBG)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )   tritt an Stelle der kantonalen Dienst  -  stelle der Gemeinderat.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 6 Historisierung und Archivierung
                            1  Geobasisdaten   und   übrige   Geodaten   werden   nach   den   Vorschriften  des  Archivgesetztes vom 25.01.2006
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )  historisiert und archiviert.  RRB Nr. 2015/1800 vom 10. November 2015.  Die Einspruchsfrist ist am 11. Januar 2016 unbenutzt abgelaufen.  Inkrafttreten am 1. März 2016.  Publiziert im Amtsblatt vom 15. Januar 2016.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  BGS  711.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  BGS  122.51  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss  Inkrafttreten  Element  Änderung  GS Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 Ingress geändert GS 2019, 50
17.12.2019 01.03.2020 § 1 Abs. 1, b) geändert GS 2019, 50
17.12.2019 01.03.2020 § 1 Abs. 1, c) eingefügt GS 2019, 50
17.12.2019 01.03.2020 § 2 Abs. 1 geändert GS 2019, 50
17.12.2019 01.03.2020 § 5
                            bis  eingefügt  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 § 5
                            ter  eingefügt  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 § 5
                            quater  eingefügt  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 Anhang 1 Inhalt geän -
                            dert  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Artikel  Element  Beschluss  Inkrafttreten  Änderung  GS Fundstelle  Ingress  17.12.2019  01.03.2020  geändert  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                § 1 Abs. 1, b) 17.12.2019 01.03.2020 geändert GS 2019, 50
§ 1 Abs. 1, c) 17.12.2019 01.03.2020 eingefügt GS 2019, 50
§ 2 Abs. 1 17.12.2019 01.03.2020 geändert GS 2019, 50
§ 5
                            bis
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 eingefügt GS 2019, 50
§ 5
                            ter
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 eingefügt GS 2019, 50
§ 5
                            quater
                        
                        
                    
                    
                    
                17.12.2019 01.03.2020 eingefügt GS 2019, 50
                            Anhang 1  17.12.2019  01.03.2020  Inhalt geän  -  dert  GS 2019, 50
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5
                        
                        
                    
                    
                    
                711.271
                            1  Anhang zur GeoIV  ID  Bezeichnung  Zuständigkeit  Rechtsgrundlagen  Zugangs- berechtigungsstufe  Downloaddienst  ÖREB-Kataster  Erlass  Verweis  SO1  Baugrundklassen  AfU  PBG (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                711.1)
                            §§ 36, 57  A  X  SO2  Grundwasserstrom, -  ausdehnung, -  mächtigkeit  HGW/MGW/TGW  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
                            §§ 8, 53  A  X  SO3  Bodeneinheiten  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
§ 131 A X
                            SO4  Bodenprofile  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
§ 131 A X
                            SO5  Gewässernetz  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
§ 8 A X
                            SO6  Inventar geowissen-  schaftlicher schützens-  werter Objekte (INGESO)  AfU  NHV (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                435.141)
                            §§ 2, 3, 5  A  X  SO7  Abbaugebiete /  langfristige Kiesreserven  AfU  PBG (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                711.1)
§ 59 A X
                            SO8  Öffentliche Quellen  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
                            §§ 6, 8  A  X  SO9  Kataster der Siedlungs-  wasserwirtschaft  AfU  GWBA (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                712.15)
§ 111 A x
                            SO10  Leitungskataster der  Einwohnergemeinden  Einw  ohn  er-  gem  eind  en  GeoIG (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                711.27)
§ 11 A X
                            SO11  Landwirtschaftliche  Güterwege (Berg- und  Flurwege)  ALW    Bodenverbesse  rungs-  verordnung  (BGS 923.12)
                        
                        
                    
                    
                    
                § 16 A X
711.271
                            2  SO12  Landwirtschaftliche  Entwässerungen  (Drainagen)  ALW    BoVO  (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                923.12)
§ 16 A X
                            SO13  Vereinbarungsflächen  Mehrjahresprogramm  Natur und Landschaft  ARP  KRB Nr. SGB
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            099/2008  A  X  SO14  Achsen der  Kantonsstrassen  AVT     Strassengesetz  (BGS 725.11)  §§ 3,
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  A  X  SO15  Strassenklassierung  Kantonsstrassen  AVT     Strassengesetz  (BGS 725.11)
                        
                        
                    
                    
                    
                § 3 A X
                            SO16  (Gesamt-)  Verkehrsmodell  AVT     Strassengesetz  (BGS 725.11);  PBG (BGS 711.1)
                        
                        
                    
                    
                    
                § 7;
                            PBG
                        
                        
                    
                    
                    
                § 13
                            A  X  SO17  Inventar der kantonal  geschützten Kulturdenk-  mäler  ADA    KDV (BGS 436.11)    § 19     A  X  SO18  Landwirtschaftlich be-  sonders wertvolle Böden  (Vorrangflächen Land-  wirtschaft)  ALW  /  ARP  Landwirtschaftsg  esetz (BGS
                        
                        
                    
                    
                    
                921.11); PBG (BGS
711.1)
                            §§ 1,
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5, 6;  PBG
                        
                        
                    
                    
                    
                § 37
                            b  is  A  X  SO 19
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)       Einzelschutzverfügungen  ADA  AFU  ARP  Gde  PBG (BGS 711.1)  §122    A  X     X  Zugangsberechtigung gemäss Art.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            21 ff GeoIV (SR 510.620)  A  grundsätzlich öffentlich  zugänglich  B  grundsätzlich kein  öffentlicher Zugang  C  geheim
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Tabelle angefügt am 17. Dezember 2019.