Verordnung über die Ausserkurssetzung der Einrappenstücke

vom 12. April 2006 (Stand am 16. Mai 2006)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1999¹ über die Währung und die Zahlungsmittel,

verordnet:

¹ SR 941.10

Art. 1 Ausserkurssetzung

¹ Die Prägung der Einrappenstücke wird eingestellt.

² Die Einrappenstücke werden auf den 1. Januar 2007 ausser Kurs gesetzt.

³ Sie werden von der Schweizerischen Nationalbank, der Schweizerischen Post und den Schweizerischen Bundesbahnen bis 31. Dezember 2008 zum Nennwert zurückgenommen.

Art. 2 Änderung bisherigen Rechts

...²

² Die Änderung kann unter AS 2006 1799 konsultiert werden.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.