Dienstordnung des Amtes für Volksschulen
                            Dienstordnung  des Amtes für Volksschulen  Vom 8. Juli 2014 (Stand 1. August 2021)  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft,  gestützt auf §  8 des Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 6  Juni  1983
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  )   und  §  6 des Dekrets vom 6.  Juni  1983
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  )   zum Verwaltungsorganisationsgesetz,  beschliesst:
                        
                        
                    
                    
                    
                § 1 Unterstellung
                            1  Das Amt für Volksschulen (AVS) ist eine Dienststelle der Bildungs-, Kultur-  und Sportdirektion (BKSD) und untersteht deren Vorsteherin oder Vorsteher.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 2 Aufgaben
                            1  Das AVS ist die kantonale Behörde für Volksschulen, die Ansprechstelle für  die Schulräte und Schulleitungen sowie die fachlich unabhängige kantonale  Fachstelle für schulpsychologische Fragestellungen.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Seine Aufgaben ergeben sich aus der Bildungsgesetzgebung, insbesondere  aus §  70 der Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13.  Mai  2003
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  )  ,   §  51   der   Verordnung   für   die   Sekundarschule   vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13.  Mai  2003
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  )  , §  65 der Verordnung über die Spezielle Förderung, die Sonder  -  schulung und die heilpädagogische Früherziehung vom 22.  Juni  2021
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  )  , §  34  der Verordnung für die Musikschule vom 13.  Mai  2003
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  )   und der Verordnung  über den Schulpsychologischen Dienst vom 22.  April  2008
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7  )    sowie aus den  einschlägigen Bestimmungen zur schulpsychologischen Beratung in den Stu  -  fenverordnungen und in den speziellen Erlassen zu den Bildungsangeboten..  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Ihm obliegt insbesondere die Verantwortung für schulbetriebliche, pädagogi  -  sche, sonderpädagogische Belange sowie für die Steuerung von Aufsicht,  Qualität, Entwicklung, Betrieb und Weiterbildung der Volksschule im Hinblick  auf eine optimale Begleitung, Koordination und Weiterentwicklung der Volks  -  schule auf kantonaler Ebene sowie der schulpsychologischen Beratung für alle  Schulstufen.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1)  SGS  140
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2)  SGS  140.1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3)  SGS  641.11
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4)  SGS  642.11
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5)  SGS  640.71
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6)  SGS  640.41
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7)  SGS  645.21  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Im Übrigen ist es zuständig für alle Belange der Volksschule, die durch Ge  -  setz und Verordnung nicht anderen Organen übertragen sind.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 3 Gliederung
                            1  Das AVS gliedert sich in:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  die Dienststellenleitung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  die Abteilung Support;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  die Hauptabteilungen:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1.  *  Betrieb und Weiterbildung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2.  *  Sonderpädagogik;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3.  *  Aufsicht und Qualität;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4.  *  Schulpsychologischer Dienst.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Dem AVS zugeordnet ist der Präsidialausschuss der Schulleitungskonferen  -  zen Primarstufe, Sekundarstufe I, Musikschulen und Sonderschulen.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 4 Führung des AVS
                            1  Die Dienststellenleiterin oder der Dienststellenleiter führt das AVS und ist für  die operative Umsetzung der Planungsziele sowie die Koordinations- und Qua  -  litätssicherungsaufgaben der Volksschule verantwortlich.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Zur Koordination der Aufgaben, zur Meinungsbildung sowie zur Entscheidung  der von der Dienststellenleitung zugewiesenen Geschäfte finden unter der Lei  -  tung der Dienststellenleiterin oder des Dienststellenleiters regelmässige Sitzun  -  gen mit den Leitungen der Hauptabteilungen und der Abteilung Support statt.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 5 Dienststellenleitung
                            1  Die Dienststellenleiterin oder der Dienststellenleiter hat insbesondere folgen  -  de Aufgaben:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  die Führung des AVS, der Hauptabteilungs- und Abteilungsleitenden;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  die Beratung und Unterstützung der Direktionsvorsteherin oder des Direk  -  tionsvorstehers in strategischen Fragestellungen der Volksschulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  die Sicherstellung und Koordination der abteilungsübergreifenden Zusam  -  menarbeit;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  die Koordination des internen Gesamtbudget- und Rechnungslegungs  -  prozesses, die Antragstellung sowie die Durchsetzung der Finanzvorga  -  ben der Direktion;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  die Gesamtverantwortung für Personelles;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  die Sicherstellung des Geschäftsverkehrs des AVS;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  die Entwicklung von Qualitätsstandards des AVS;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            h.  die interne und externe Kommunikation;  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            i.  die Führung des Präsidialausschusses der Schulleitungskonferenzen und  den Erlass einer Geschäftsordnung für diesen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            j.  operative Einzelfallentscheide, die nicht andernorts geregelt sind.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Bei Abwesenheit der Dienststellenleitung übernimmt die Stellvertreterin bzw.  der Stellvertreter deren Aufgaben mit allen dazu gehörenden Rechten und  Pflichten.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 6 Hauptabteilungen und Abteilung *
                            1  Die Hauptabteilungen und die  Abteilung Support nehmen Aufgaben und Ver  -  antwortungen   in   ihrem   Zuständigkeitsbereich   wahr   und   leiten   in   diesem  Projekte und Arbeitsgruppen, sofern die Leitung nicht anderen übertragen wur  -  de. Sie vertreten ihre Zuständigkeit in den interdisziplinären und interorganisa  -  tionalen Projekten und Arbeitsgruppen.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                § 7 Abteilung Support *
                            1  Die Abteilung Support ist zuständig für die Bereiche Finanzen, Steuerung und  Prozessoptimierung,   fachspezifische   Sachbearbeitung,   Information   und  Administration des AVS. Zudem unterstützt sie die Dienststellenleitung im  Projektmanagement und der Bearbeitung von politischen Geschäften.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Sie  hat insbesondere folgende Aufgaben:  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  die Koordination der in Verantwortung des AVS liegenden Budgets und  des AFP, Budgetkontrolle und Sicherstellung des Quartals- und Jahresre  -  portings in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Hauptabteilungen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  die Zuständigkeit in der Zusammenarbeit mit den Hauptabteilungen für  alle Leistungsvereinbarungen im Zuständigkeitsbereichs des AVS, dazu  gehören insbesondere Leistungsvereinbarungen mit Privatschulen und  Sonderschulen und die dazu definierten Finanzcontrollings der Leistungs  -  erbringern;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  die Sachbearbeitung, insbesondere für die Abteilung Sonderpädagogik;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  *  das Sicherstellen einer zeitnahen und transparenten Information inner  -  halb des AVS und mit den Schulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  die Administration und Sekretariatsleistung für das gesamte AVS;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  *  das Projektmanagement und die Bearbeitung von politischen Geschäften  im Auftrag der Dienststellenleitung.  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                § 8 Hauptabteilung Betrieb und Weiterbildung *
                            1  Die Hauptabteilung Betrieb und Weiterbildung ist zuständig für alle schulbe  -  trieblichen, pädagogischen und weiterbildnerischen Belange der Primarstufe  und der Sekundarstufe  I, inklusive Privatschulen, jedoch ohne Sonderschulen,  sowie für alle schulbetrieblichen und pädagogischen Angelegenheiten der Mu  -  sikschule, soweit diese durch Gesetz und Verordnung nicht anderen Organen  übertragen sind.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            ...  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  die Steuerung der Sekundarstufe I, insbesondere die Budgetierung in Zu  -  sammenarbeit der Abteilung Support;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  die Budgetierung der Primarschulen in der Zusammenarbeit mit der Ab  -  teilung Support, soweit diese in Zuständigkeit des Kantons liegt;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  die Genehmigung der Klassenbildung der Sekundarstufe I und der Aus  -  nahmen der Klassenbildung des Kindergartens und der Primarstufe sowie  die Genehmigung der Ausnahmen der Kursbildung der gesamten Volks  -  schule;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  *  ...
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  ...
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  *  das Führen der Quartal- bzw. Semestergespräche mit den Schulleitungen  der Volksschulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  *  die inhaltliche Verantwortung und Mitwirkung bei der Aus- und Weiterbil  -  dung der Schulleitungen und des nicht unterrichtenden Schulpersonals in  Zusammenarbeit mit den anderen Hauptabteilungen und Abteilungen des  AVS;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            h.  *  die regelmässige Überprüfung der Leitungszeit der Schulleitungen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            i.  *  die   Entwicklung   und   Unterstützung   von   Weiterbildungsprojekten,   -  angeboten und -formaten im pädagogischen Bereich;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            j.  *  die Sicherstellung eines Weiterbildungsprogramms für Schulbeteiligte;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            k.  *  die Führung, fachliche Unterstützung und Weiterbildung von Netzwerken  (z.B. Mentorinnen und Mentoren, Multiplikatoren);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            l.  *  die Bewilligung von Schulberatung sowie die Einsetzung von Fachperso  -  nen und Mentorinnen und Mentoren auf Antrag der Schulleitung sowie  der Expertinnen und Experten für die Begleitung von Sachgeschäften;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            m.  *  die inhaltliche und betriebswirtschaftliche Unterstützung für die Organisa  -  tion und Durchführung schulinterner Weiterbildung (SCHIWE);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            n.  *  die Erteilung von Kostengutsprachen für schulbeteiligte Personen bezüg  -  lich externer Weiterbildungsveranstaltungen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            o.  *  die Antragsstellung zu Lehrmitteln und Lehrplänen zu Handen des Bil  -  dungsrates;  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            p.  *  die Koordination  der  Inhalte  der Schulfächer, der fachübergreifenden  Themen und der überfachlichen Kompetenzen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            q.  *  die Koordination der kantonalen Leistungstests (Checks) und des Ab  -  schlusszertifikates am Ende der Volksschule sowie die Durchführung der  Übertrittsprüfung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            r.  *  die Verantwortung für die Austauschprojekte;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            s.  *  die Sicherstellung des Angebots eines TimeOuts für befristete Schulaus  -  schlüsse von Schülerinnen und Schülern;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            t.  *  die Sicherstellung des Angebotes BerufsWegBereitung (BWB) auf der  Sekundarstufe I;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            u.  *  die Kooperation mit den Ausbildungsstätten der Lehrerinnen- und Lehrer  -  ausbildung in berufspraktischen Anliegen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            v.  *  die Beurteilung der Schulleitungen im Unterricht zu Handen der Schulrä  -  te;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            w.  *  die Ansprechstelle für Anliegen der Schulentwicklung in schulbetriebli  -  chen Belangen.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 9 * ...
§ 10 Hauptabteilung Sonderpädagogik *
                            1  Die Hauptabteilung Sonderpädagogik ist zuständig für alle sonderpädago  -  gischen Belange der Volksschule soweit diese durch Gesetz und Verordnung  nicht anderen Organen übertragen sind.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Sie gliedert sich in die Bereiche Spezielle Förderung und Sonderschulung im  nicht stationären Bereich.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  die Bewilligung von Massnahmen der Speziellen Förderung, soweit diese  nicht in den Zuständigkeitsbereich der Schule fallen, und der Integrativen  und Separativen Sonderschulung im nicht stationären Bereich sowie wei  -  tere die Sonderschulung ergänzende Entscheide;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  die Steuerung, Bedarfsplanung, Aufsicht und Qualitätsentwicklung der  Speziellen Förderung und der Sonderschulung im nicht stationären Be  -  reich und die Leistungscontrollings und Evaluationen der Sonderschulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  die Budgetierung der Massnahmen der Speziellen Förderung und der  Sonderschulung im nicht stationären Bereich in Zusammenarbeit mit der  Abteilung Support, soweit diese in der Zuständigkeit des Kantons liegt;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  die Beratung der strategischen und operativen Gremien in allen fachli  -  chen Belangen der Speziellen Förderung und der Sonderschulung im  nicht stationären Bereich;  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  die Zuständigkeit für die fachlichen Aspekte der Sonderpädagogik in Zu  -  sammenarbeit mit der Abteilung Support, insbesondere für die Leistungs  -  vereinbarungen mit Privatschulen und mit Sonderschulen und die Leis  -  tungscontrollings der Sonderschulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  die Bearbeitung von Strukturfragen und Problemstellungen zur Organisa  -  tion, Ausrichtung und Weiterentwicklung der Speziellen Förderung und  der Sonderschulung im nicht stationären Bereich;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  die Bewilligung und Anerkennung der Sonderschulen sowie der Leis  -  tungsanbieterinnen und -anbieter der Psychomotoriktherapie;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            h.  die Überprüfung der Einhaltung von Erlassen und der internen Qualitäts  -  sicherung.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 11 Hauptabteilung Aufsicht und Qualität *
                            1  Die Hauptabteilung Aufsicht und Qualität ist zuständig für die kantonale Auf  -  sicht über die Volksschulen (Kindergarten/Primarschulen, Sekundarschulen),  die Musikschulen, die Privatschulen und die private Schulung.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  ...  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  die Sicherstellung der Umsetzung des Bildungsauftrages und der Einhal  -  tung der kantonalen Vorgaben an den Schulen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  die Erarbeitung und Weiterentwicklung gültiger Orientierungsrahmen zur  Qualitätsentwicklung und -sicherung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  die Sicherstellung der Unterstützung der Schulen beim Aufbau von Kom  -  petenzen im Bereich ihrer Qualitätsentwicklung und -sicherung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  *  die Konzipierung, Umsetzung und Weiterentwicklung der evaluationsba  -  sierten kantonalen Aufsicht;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  die Beauftragung bzw. Durchführung von regelmässigen Befragungen  inkl. Kennzahlenerhebungen, Audits und vertieften Analysen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  *  die Beurteilung und Feststellen allfälligen Handlungsbedarfs auf Basis da  -  tengestützter Erkenntnisse;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  *  die Sicherstellen der Entwicklung geeigneter Massnahmen, deren Umset  -  zungsplanung und der Umsetzungskontrolle;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            h.  *  die Planung und Durchführung von Interventionen, wenn in Schulen de  -  ren Funktionsfähigkeit gefährdet bzw. nicht mehr gegeben ist;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            i.  *  die Erteilung der Betriebsbewilligung an Privatschulen und zur privaten  Schulung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            j.  *  die Aufsicht über die Privatschulen und die private Schulung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            k.  *  die Ansprechstelle für Anliegen der Schulentwicklung in den Bereichen  Qualitätsentwicklung und -sicherung.  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                § 11a * Hauptabteilung Schulpsychologischer Dienst (SPD)
                            1  Die Hauptabteilung SPD berät als fachlich unabhängige, kantonale Fachstelle  Schülerinnen und Schüler und deren Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie  Schulbehörden in Schul- und Entwicklungsfragen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Sie gliedert sich in Kreisstellen mit Nebenstandorten.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  die Beratung und Unterstützung von Schülerinnen und Schüler sowie de  -  ren Erziehungsberechtigte in Fragen des Lernens, des Verhaltens und  der Entwicklung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  die fachliche Beratung und Begleitung von Lehrerinnen und Lehrern,  Schulleitungen und Behörden in schulpsychologischen Fragestellungen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  die Vermittlung zwischen individuellen Bildungsbedürfnissen und schuli  -  schen Angeboten dort, wo die subjektive Situation einer Schülerin oder  eines Schülers dies erfordert;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  die Gewährleistung einer kantonsweit einheitlichen Anwendung der Indi  -  kationsstellungen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  die Beantragung der notwendigen Massnahmen bei den zuständigen Be  -  hörden, in der Regel mit Zustimmung der Inhaber der elterlichen Sorge;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  die Sicherstellung der Fachlichkeit durch regelmässige Intervision, Super  -  vision und Weiterbildung;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  die Vertretung der Fachstelle gegenüber Behörden, Schulen und Öffent  -  lichkeit.
                        
                        
                    
                    
                    
                § 12 Präsidialausschuss der Schulleitungskonferenzen
                            1  Die Mitglieder der Präsidien der Schulleitungskonferenzen und die Dienststel  -  lenleitung des AVS bilden den Präsidialausschuss der Schulleitungskonferen  -  zen im AVS.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Dabei nehmen sie folgende Aufgaben wahr:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  die Stellungnahmen zu vom AVS oder dem Generalsekretariat der BKSD  zugewiesenen ihre Schulart betreffenden Themen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  die Koordination der schulübergreifenden Themen in Zusammenarbeit mit  AVS;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  die Sicherstellung der Orientierung des Vorstands ihrer Schulart über ge  -  plante und laufende Aktivitäten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  die Genehmigung der Geschäftsordnungen der Schulleitungskonferen  -  zen.  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss  Inkraft seit  Element  Wirkung  Publiziert mit
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            08.07.2014  01.08.2014  Erlass  Erstfassung  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 2 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 2 Abs. 2  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 2 Abs. 3  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. b.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. c.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. c., 1.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. c., 2.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. c., 3.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 3 Abs. 1, lit. c., 4.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 4 Abs. 2  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 5 Abs. 1, lit. a.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 6  Titel geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 6 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7  Titel geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. a.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. b.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. c.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. d.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. e.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 7 Abs. 2, lit. f.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8  Titel geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 2  aufgehoben  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. a.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. b.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. d.  aufgehoben  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. e.  aufgehoben  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. f.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. g.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. h.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. i.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. j.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. k.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. l.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. m.  eingefügt  GS 2021.062  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Beschluss  Inkraft seit  Element  Wirkung  Publiziert mit
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. n.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. o.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. p.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. q.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. r.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. s.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. t.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. u.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. v.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 8 Abs. 3, lit. w.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 9  aufgehoben  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 10  Titel geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 10 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 10 Abs. 3, lit. c.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 10 Abs. 3, lit. e.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11  Titel geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 1  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 2  aufgehoben  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. a.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. b.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. c.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. d.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. e.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. f.  geändert  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. g.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. h.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. i.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. j.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11 Abs. 3, lit. k.  eingefügt  GS 2021.062
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.08.2021  § 11a  eingefügt  GS 2021.062  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Änderungstabelle - Nach Artikel  Element  Beschluss  Inkraft seit  Wirkung  Publiziert mit  Erlass  08.07.2014  01.08.2014  Erstfassung  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                § 2 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 2 Abs. 2 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 2 Abs. 3 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. b. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. c. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. c., 1. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. c., 2. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. c., 3. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 3 Abs. 1, lit. c., 4. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 4 Abs. 2 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 5 Abs. 1, lit. a. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 6 29.06.2021 01.08.2021 Titel geändert GS 2021.062
§ 6 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 29.06.2021 01.08.2021 Titel geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 2 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. a. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. b. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. c. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. d. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. e. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 7 Abs. 2, lit. f. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 29.06.2021 01.08.2021 Titel geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 2 29.06.2021 01.08.2021 aufgehoben GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. a. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. b. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. d. 29.06.2021 01.08.2021 aufgehoben GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. e. 29.06.2021 01.08.2021 aufgehoben GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. f. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. g. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. h. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. i. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. j. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. k. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. l. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. m. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
                            * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Element  Beschluss  Inkraft seit  Wirkung  Publiziert mit
                        
                        
                    
                    
                    
                § 8 Abs. 3, lit. n. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. o. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. p. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. q. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. r. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. s. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. t. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. u. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. v. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 8 Abs. 3, lit. w. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 9 29.06.2021 01.08.2021 aufgehoben GS 2021.062
§ 10 29.06.2021 01.08.2021 Titel geändert GS 2021.062
§ 10 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 10 Abs. 3, lit. c. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 10 Abs. 3, lit. e. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 29.06.2021 01.08.2021 Titel geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 1 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 2 29.06.2021 01.08.2021 aufgehoben GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. a. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. b. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. c. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. d. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. e. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. f. 29.06.2021 01.08.2021 geändert GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. g. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. h. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. i. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. j. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 11 Abs. 3, lit. k. 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
§ 11a 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt GS 2021.062
                            * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  GS 2014.073